… Flexibilisierung der Strommärkte. Das von der künftigen Koalition geplante Infrastruktur-Sondervermögen könne dabei helfen, sagte Müller SZ-Dossier. Die Prozesse für Genehmigung und Bau neuer Stromleitungen haben sich laut Müller bereits …

… des BIP, eine Nettokreditaufnahme von rund 143 Milliarden Euro und setzt auf Sondervermögen von fast 900 Milliarden Euro. In Brüssel löst diese deutliche Abweichung vom Stabilitäts- und Wachstumspakt keine Aufregung aus – weil es …

… haben zu lange an unsere Sicherheit geglaubt, statt in sie zu investieren.“ Das Sondervermögen habe dabei geholfen, sei aber kein Allheilmittel. Vielmehr brauche es einen nachhaltigen Aufwuchs des Verteidigungsetats. „Es geht um Abschreckung, …

… von 14 Milliarden Euro. Seine Partei würde für die Kosten gerne auf das neue Sondervermögen zurückgreifen oder auf den KTF, in den Union und SPD (auf Druck der Grünen) 100 Milliarden pumpen wollen. Nach derzeitiger Planung, so heißt …

… gleichermaßen für Haupt- und Nebenstrecken sowie die Großknoten. Da kommt das Sondervermögen Infrastruktur zum richtigen Zeitpunkt. Und: „Die Digitalisierung und die Elektrifizierung finanzieren wir aus dem KTF“, schreiben die Verhandelnden.

… schon bei 40 Milliarden Euro. Panzerfaust statt Bürgergeld? Auch ein neues Sondervermögen will man in der Union nicht ausschließen. Aber man benötige beim Einzelplan 14, dem Etat des Verteidigungsministeriums, nun mal einen jährlichen …