… Persönlichkeitsrechte und könne sich in vielen Fällen strafbar machen, hieß es aus dem Digitalministerium (BMDS). Mit dem Digital Services Act (DSA) und der KI-Verordnung verfüge die EU über Instrumente, die auch für Plattformen wie X gelten. …

… der Sommerpause soll die erste Lesung im Bundestag stattfinden. Das neue Digitalministerium geht – wie bereits berichtet – vorerst leer aus. Das BMDS wird erst im kommenden Jahr einen Einzelplan bekommen. Bei dem Einzelplan …

… erschwerte die Vorbereitung. Auf deutscher Seite teilen sich Kanzleramt und Digitalministerium die Verantwortung. Heute eine Schwerpunktausgabe zum morgigen Gipfel. Starten Sie informiert in die Woche!

… funktionieren. Benjamin Brake, Abteilungsleiter „Digital- und Datenpolitik“ im Digitalministerium (BMDV), sagt: „Unterseekabel sind sehr schwer physisch zu schützen und es dauert zuweilen lang, sie zu reparieren.“ Heute moderiert …

… zwei sind ein bisschen viele“, sagte Habeck. Die Frage, ob es ein eigenes Digitalministerium bräuchte, wurde ebenfalls diskutiert. Die Union spricht sich dafür aus, in der FDP könnten sich das einige vorstellen. Habeck hielt …

… sinnvoller, die Digitalsteuer nach den Zollverhandlungen anzugehen. Das sagt das Digitalministerium: Philipp Amthor, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, sagte der Welt, die Regelung …