… antidemokratischen Akteuren überlassen“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Das Digitalministerium wolle einen Beitrag leisten, „Echokammern aufzubrechen und über gewohnte Filterblasen hinaus zu informieren“. Das Gesundheitsministerium …

… Persönlichkeitsrechte und könne sich in vielen Fällen strafbar machen, hieß es aus dem Digitalministerium (BMDS). Mit dem Digital Services Act (DSA) und der KI-Verordnung verfüge die EU über Instrumente, die auch für Plattformen wie X gelten. …

… aber nicht, dass wir gegen den Vorschlag wären, diese Zuständigkeiten in ein Digitalministerium zu geben.“ Wichtig seien ausreichend Ressourcen und Personal, ein Platz am Kabinettstisch und eigene Behörden im nachgelagerten Bereich …

… der Sommerpause soll die erste Lesung im Bundestag stattfinden. Das neue Digitalministerium geht – wie bereits berichtet – vorerst leer aus. Das BMDS wird erst im kommenden Jahr einen Einzelplan bekommen. Bei dem Einzelplan …

… erschwerte die Vorbereitung. Auf deutscher Seite teilen sich Kanzleramt und Digitalministerium die Verantwortung. Heute eine Schwerpunktausgabe zum morgigen Gipfel. Starten Sie informiert in die Woche!

Guten Morgen. Bundestagswahl, neues Digitalministerium, ein frischer Kopf an der Spitze: 2025 hatte digitalpolitisch einiges zu bieten. Und nicht nur hierzulande. Weltweit rückt Digitalisierung …