… Verteidigung aufzunehmen, war nach Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine 2022 eingeführt worden. Die Zahl könnte nun auf 200 oder 250 Milliarden erhöht werden. Keine Grundsatzreform: Nachdem es auch in den eigenen …

… der SPD-Fraktion Adis Ahmetovic der SZ. Wadephul setzte nicht nur in Sachen Ukraine, sondern auch im Fall von Gaza die richtigen Akzente. So ein Lob wird den wackren Wadephul freuen. Es reitet ihn halt auch weiter hinein bei den …

… eingefrorenen russischen Vermögenswerte, die, fordern manche, für den Wiederaufbau der Ukraine verwendet werden könnten. Eine zweite Steuerschätzung folge ja auch noch, bevor der Haushalt 2025 das Parlament passiert, sagte sie. Mitte August …

… für Polen bleiben die Mitgliedschaft in EU und Nato und die Unterstützung der Ukraine“, sagte er SZ Dossier. Dabei werde es „mit Sicherheit“ auch unter Karol Nawrocki bleiben. Steinmeier und Merz gratulieren: Regierungssprecher …

… Die SPD wollte das nicht. Nun soll die Sache geprüft werden. Änderung für Ukrainer: Einig waren sich die Verhandler bereits in der Arbeitsgruppe dabei, die Liste sicherer Herkunftsländer auszuweiten oder den Familiennachzug subsidiär …

… den beschleunigten Bau von LNG-Terminals nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Das war im Jahr 2022: Inzwischen will kaum noch jemand darauf wetten, dass die Koalition den von der FDP ausgerufenen „Herbst der Entscheidungen“ …