Fragezeichen Dateninstitut

Es war eines der Leuchtturmprojekte der Ampel, im Koalitionsvertrag der kommenden Bundesregierung wird es nicht einmal mehr erwähnt: das Dateninstitut für Deutschland, das die Datennutzung und -verfügbarkeit fördern soll. Die Aufbauarbeiten laufen derzeit weiter, die Verunsicherung bei Beteiligten ist aber groß. Auch die zwei federführenden Bundesressorts, Wirtschaft (BMWK) und Inneres (BMI), können derzeit nicht sagen, wie es weitergeht. Ein Überblick.

Gebe es einen Bundeshaushalt 2025, könnte die Gründung des Dateninstituts „unverzüglich nach Zuschlagserteilung im entsprechenden Vergabeverfahren erfolgen“, sagte ein Sprecher des BMI SZ Dossier. Die zweite Voraussetzung sei „eine positive Entscheidung der neuen Bundesregierung“. Die gleiche Antwort kam auf Anfrage auch aus dem BMWK.