Kommt Carbon Capture and Storage (CCS) noch in dieser Legislaturperiode? Das ist die kurzfristige Frage. Langfristig betrachtet hingegen ist das Wo, nicht das Wann entscheidend. Die erste Frage hängt davon, ob die Ampel-Minderheitsregierung das Kohlendioxidspeicherungs- und Transportgesetz (KSpTG) noch vor den Neuwahlen verabschiedet. Die Union hatte Zustimmung signalisiert. Bei der zweiten Frage geht es um die Entscheidung zwischen Wasser und Land. Und da kommen die Bundesländer ins Spiel.
Bisher konzentrieren sich die Überlegungen der Bundesregierung auf die Off-Shore-Speicherung im Meer. Doch eine sogenannte Opt-in-Klausel in dem Gesetzentwurf soll jedem Bundesland die Prüfung ermöglichen, ob es CO₂ in seinem Gebiet speichern kann und will. Diese Klausel könnte insbesondere für Bayern wichtig werden, das aufgrund seiner geografischen Lage am weitesten entfernten von möglichen Off-Shore-Speicherorten im Meer liegt. Einzelne Zementwerke in Bayern könnten deswegen erst spät angeschlossen werden.
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