… auf Faust I. Dieses Bild hat gestern der parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium Philipp Amthor während eines Pressegesprächs verwendet. Bund und Länder sollen heute die föderale Modernisierungsagenda beschließen, …

… aber nicht, dass wir gegen den Vorschlag wären, diese Zuständigkeiten in ein Digitalministerium zu geben.“ Wichtig seien ausreichend Ressourcen und Personal, ein Platz am Kabinettstisch und eigene Behörden im nachgelagerten Bereich …

Im Digitalministerium (BMDS) beginnt die Detailarbeit am Deutschland-Stack. Bis gestern Abend lief ein Konsultationsverfahren. Die gesammelten Stellungnahmen …

… zwei Prozent des Jahresumsatzes zu verhängen. Neu ist auch, dass künftig das Digitalministerium die Kontrolle über die Kommunikationstechnik des Bundes übernehmen soll. Der Entwurf geht nun in Bundestag und Bundesrat. Schwarz-Rot …

… Bundesregierung das Durchführungsgesetz zum Data Act verabschieden. Der Entwurf aus dem Digitalministerium liegt SZ Dossier vor. Demnach soll die Bundesnetzagentur (BNetzA) als Aufsichtsbehörde zuständig sein, die Bundesbeauftragte für den …

… antidemokratischen Akteuren überlassen“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Das Digitalministerium wolle einen Beitrag leisten, „Echokammern aufzubrechen und über gewohnte Filterblasen hinaus zu informieren“. Das Gesundheitsministerium …