Viel Lärm um viel: BNetzA-Chef steht Rede und Antwort

Ob sich die Bundesnetzagentur (BNetzA) als Digitale Dienste Koordinator genug Gehör verschaffen kann, damit der Digital Services Act (DSA) angemessen umgesetzt wird, kann man nach zwei Wochen noch nicht sagen. Ihr Präsident Klaus Müller jedenfalls musste auf der Republica gestern im Wortsinn laut werden, während er bei einem Q&A unter freiem Himmel Fragen zum DSA beantwortete. Denn hinter ihm ratterte alle paar Minuten ein Zug der U2 übers Gleisdreieck; von woanders rief ebenso regelmäßig ein Caterer die Namen derer, die ihr Abendessen abholen sollten, wie mein Kollege Laurenz Gehrke berichtet.

Personalbedarf: „Wir wollen als Digital Services Coordinator so beratend und unterstützend wie irgendwie möglich sein“, sagte Müller, um all jene zu beruhigen, die Regulierung und Bürokratie fürchten. „Dafür brauchen wir Personal“, sagte er. Laut vom Deutschen Bundestag veranschlagten Erfüllungsaufwand seien 99 Stellen notwendig, damit das Gesetz gut umgesetzt werden kann. „Im Haushalt 2024, der verabschiedet wurde, bevor das inhaltliche Gesetz verabschiedet wurde, sind 15 Stellen beschlossen worden, und wir haben fünf Kolleginnen und Kollegen intern gewonnen.“ Das seien insgesamt 20, also etwa ein Fünftel von 99. „Ist ein Fünftel viel? Nö. Kann man mit einem Fünftel schonmal arbeiten? Jo“, sagte er.