EU-Wahl: Bisher keine Desinformationskampagne gegen Wahlablauf

Bisher hat es noch keine Desinformationskampagnen gegen die Europawahl in Deutschland gegeben, die den Wahlablauf betrifft. Das sagte Bundeswahlleiterin Ruth Brand gestern in der Bundespressekonferenz, wie meine Kollegin Selina Bettendorf berichtet. Trotzdem würden sie das Thema ernst nehmen, was aber vor allem bedeutet, dass sie falschen Informationen richtige Informationen entgegenstellen.

Sichere Briefwahl: Konkret nimmt das Social-Media-Team der Bundeswahlleiterin also Hinweise entgegen, beispielsweise von anderen Behörden, über Falschinformationen, die kursieren. Dann informieren sie proaktiv auf Instagram und X und ihrer Website. Um Desinformationskampagnen zu erkennen, sind sie aber vor allem auf die Sicherheitsbehörden angewiesen. Ein Beispiel, das immer wieder komme, sei, dass die Briefwahl manipuliert werde. Dabei sei diese genauso sicher wie die Wahl im Wahllokal.