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Meldung

DMK: Diskussion zum Sondervermögen ergebnislos

Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:

Die Digitalministerkonferenz braucht mehr Zeit, um ihre Position zum Sondervermögen Infrastruktur zu formulieren. Das Gremium diskutierte zwar beim Kaminabend vor der Konferenz über das Papier aus dem IT-Planungsrat, über das SZ Dossier exklusiv berichtete, fasste aber keinen Beschluss. Die anderen Tagesordnungspunkte haben Bund und Länder beschlossen, diese haben aber eher Apellcharakter und keine direkte Auswirkung.

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Nico Kreuzpointner

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