Meldung
DMK: Diskussion zum Sondervermögen ergebnislos
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Die Digitalministerkonferenz braucht mehr Zeit, um ihre Position zum Sondervermögen Infrastruktur zu formulieren. Das Gremium diskutierte zwar beim Kaminabend vor der Konferenz über das Papier aus dem IT-Planungsrat, über das SZ Dossier exklusiv berichtete, fasste aber keinen Beschluss. Die anderen Tagesordnungspunkte haben Bund und Länder beschlossen, diese haben aber eher Apellcharakter und keine direkte Auswirkung.
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