von Tim Frehler, Peter Ehrlich, Elena Müller und Gabriel Rinaldi
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:
Relativ geschmeidig hat die SPD-Fraktion gestern ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Die Abgeordneten folgten Lars Klingbeils Vorschlag, dessen Amt als Fraktionschef der bisherige Generalsekretär Matthias Miersch übernimmt. Für den 56-Jährigen stimmten in der Sitzung am Mittwochmorgen 83 Prozent der Genossinnen und Genossen. Von 119 abgegebenen gültigen Stimmen erhielt Miersch 99 Ja-Stimmen. 18 Abgeordnete stimmten mit Nein, zwei enthielten sich. Ob es genau jene 18 Personen waren, die Merz die Zustimmung verweigert haben, wird kaum nachzuvollziehen sein.
Auf Grüne und Linke zugehen: „Wir wollen die sozialdemokratische Handschrift sehr deutlich erkennen lassen, auch in der Koalition mit CDU/CSU“, kündigte Miersch an. Man wolle fairer Partner sein, aber auch darauf achten, dass die Inhalte, für die man im Wahlkampf und im Koalitionsvertrag gestanden habe, auch realisiert würden. Nicht nur bei der Fristverkürzung für den zweiten Wahlgang der Kanzlerwahl, auch künftig ist die schwarz-rote Koalition auf die Kooperation von Grünen und Linken angewiesen – immer dann etwa, wenn sie eine Zweidrittelmehrheit braucht.
Wer war’s und warum? Er werde auf beide Fraktionen zugehen, sagte Miersch, damit die Koalition etwa die Schuldenbremse reformieren könne. In Bezug auf die turbulente Kanzlerwahl sagte der neue Fraktionschef, man habe gesehen, „dass zwölf Stimmen Mehrheit nicht viel sind.“ Man müsse deshalb „sehr sorgfältig miteinander umgehen.“ Am Rande des Pressetermins wurde in Gesprächen mit Fraktionsinsidern deutlich, dass man in der SPD wohl nicht mit einer so großen Anzahl an Abweichlern gerechnet hatte. Wer Merz aber warum die Gefolgschaft verweigert habe, dazu wollte sich niemand äußern.
Komplett neues Team: Ins Amt kamen gestern ebenfalls der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Dirk Wiese, dessen Stellvertreterinnen Derya Türk-Nachbaur, Marja-Liisa Völlers und Johannes Fechner sowie die Vizefraktionschefinnen und -chefs: Siemtje Möller, Armand Zorn, Wiebke Esdar, Sonja Eichwede, Dagmar Schmidt und Esra Limbacher (SZ Dossier berichtete). Ein neuer Generalsekretär soll auf dem SPD-Parteitag Ende Juni bestimmt werden.