Drei Abgeordnete ziehen Digitalbilanz

Der Bundestag verliert Digitalkompetenz. Tabea Rößner (Grüne), Manuel Höferlin (FDP) und Anke Domscheit-Berg (Linke) erleben ihre letzten Tage als Abgeordnete. Ihr gemeinsames Fazit: Damit die Digitalisierung in Deutschland gelingt, braucht es ein Umdenken – sowohl in der Bundesregierung als auch im Bundestag. Matthias Punz von unserem Dossier Digitalwende traf die drei zu einem Abschiedsgespräch und einer kleinen Reise durch die Geschichte der deutschen Digitalpolitik.

Träge Debatten: „Es ärgert mich, dass die politischen Prozesse bei uns so lange dauern – vor allem im digitalen Bereich“, sagte Höferlin. „Das ist auch einer der Gründe, warum ich jetzt etwas Neues machen muss.“ Themen würden jahrelang diskutiert, während sich die Technik rasant weiterentwickelt. Das Ergebnis: „Wir diskutieren oft Dinge, die von vorgestern sind.“ Seine Forderung: „Wir müssen auch im Bundestag ganz anders zusammenarbeiten, projektbezogener zum Beispiel.“

Konkrete Konzepte: Eine Lektion, die Rößner aus der laufenden Legislaturperiode mitnimmt, ist, Ideen in Koalitionsverträgen mit konkreten Konzepten zu unterfüttern. Sonst gebe es später unterschiedliche Auffassungen darüber, was eigentlich gemeint ist. „Das erst nach den Koalitionsverhandlungen zu machen, funktioniert nicht.“ Auch Bund und Länder sollen neue Wege gehen: „Was sich durch alle Bereiche zieht: Zu viele Akteure sind zuständig“, sagte Rößner. Als Beispiel nannte sie die Bereiche Datenschutz und Cybersicherheit.

Es gab aber auch schöne Momente: „Die Corona-Warn-App war ein Highlight für uns alle“, sagte Domscheit-Berg. „Für einen Moment lang konnte man sich vorstellen, dass wir wirklich in eine neue Zeit der Softwareentwicklung eintreten, wie es Helge Braun damals angekündigt hat.“ Die Regierung habe verschiedenste Akteure aus der Wissenschaft und Zivilgesellschaft eingebunden, sagte Rößner. Das sollte bei großen Digitalvorhaben und der Entwicklung von Anwendungen immer so sein.

Das vollständige Interview mit den drei scheidenden Abgeordneten ist gestern in unserem Dossier Digitalwende erschienen.