Die Sicherheitslücke auf dem Grund der Ostsee

Morgen treffen sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Danach wird es ein Gespräch mit dem Bundeskanzler geben. Wie so oft bei diesen Treffen wird es hauptsächlich ums Geld gehen. Vorentscheidungen habe es in den bisherigen Gesprächen noch nicht gegeben, heißt es aus Kreisen der Länder, es habe sich vielmehr um Sondierungen gehandelt. Im Fokus stehen morgen demnach vor allem drei Blöcke: die Kompensationen für Steuerausfälle, die Ausgestaltung des Sondervermögens und das Prinzip der Konnexität.

Der sogenannte Wachstumsbooster von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) soll Unternehmen entlasten, führt aber zu Steuerausfällen bei Bund, Ländern und Kommunen. Die Ministerpräsidenten unterstützen zwar das Ansinnen, die Wirtschaft anzukurbeln, pochen aber auf Kompensation. Eine mögliche Schwachstelle in ihrer Argumentation: Selbst kommunale Vertreter wie der Präsident des Landkreistages hatten in der Vergangenheit darauf hingewiesen, man könne sich nicht jetzt gegen Einnahmeausfälle stellen, aber später von den Mehreinnahmen profitieren wollen. Klingbeil selbst sagte gestern Abend bei einer Veranstaltung der Rheinischen Post, er rechne bei den Gesprächen morgen noch nicht mit einer abschließenden Einigung über das Steuerentlastungspaket.

Was geht und was nicht? Zu Buche schlagen auch die Anhebung der Pendlerpauschale und die Senkung des Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie. Ob es dafür noch Spielraum gebe, sei offen, berichtet Claus Hulverscheidt in der SZ unter Berufung auf Bund-Länder-Kreise. Womöglich sei zunächst nur eine der beiden Maßnahmen möglich.

Die Ausgestaltung des Sondervermögens: 100 Milliarden davon sollen den Ländern zur Verfügung stehen. Ein Gesetzentwurf aus Klingbeils Finanzministerium sieht vor, dass mindestens 60 Prozent dieser Mittel für Investitionen in die kommunale Infrastruktur ausgegeben werden sollen. Den Kommunen reicht das aber nicht. Verbände wie der Städte- und Gemeindebund oder das Netzwerk Junge Bürgermeister fordern, dass das Geld zu mindestens 75 Prozent an sie weitergeleitet wird.

Eine Frage des Schlüssels: Auch was die Verteilung der 100 Milliarden an die Länder angeht, gibt es Kritik. Geplant ist, die Summe nach dem Königsteiner Schlüssel an die Länder zu verteilen. Kommunale Vertreter vom Bündnis „Für die Würde unserer Städte“, einem Zusammenschluss finanzschwacher Kommunen, halten das für einen Fehler. Sie bemängeln, dadurch erhielten ausgerechnet finanzstarke Länder wie Bayern oder Baden-Württemberg pro Einwohner mehr Geld als ärmere Länder wie das Saarland oder Nordrhein-Westfalen.

Wer bestellt, bezahlt: Außerdem, so heißt es aus Länderkreisen, soll es um das Prinzip der Konnexität gehen – also darum, dass diejenige staatliche Ebene, die eine Leistung veranlasst, sie auch bezahlt. Sprich: Wenn der Bund Gesetze beschließt, die Länder und Kommunen finanziell belasten, soll er dafür aufkommen. Im Raum steht die Frage, solche Fälle per Automatismus langfristig zu regeln.

Bedenken: In Länderkreisen weist man aber auch auf die Nachteile einer einmaligen Regelung hin. Schließlich könnte ein Automatismus die eigene Verhandlungsposition in Zukunft schwächen. Wenn nicht mehr bei jeder Mehrausgabe für die Länder über eine Kompensation gesprochen wird, könnten sie einen wichtigen Hebel aus der Hand geben. Außerdem, so die Bedenken, könnten die Länder dadurch eine Möglichkeit verlieren, Einfluss zu nehmen – der Bund würde zwar bezahlen, aber eben auch ungehinderter ausführen können.

Im kanadischen Kananaskis hat Bundeskanzler Friedrich Merz weiter Erwartungsmanagement betrieben. „Es wird auf diesem Gipfel keine Lösung geben, aber wir könnten uns einer Lösung vielleicht in kleinen Schritten nähern“, sagte Merz über den Zollstreit mit den USA. Unmittelbar vor Beginn des Gipfels traf Merz US-Präsident Donald Trump zu einem bilateralen Gespräch. Das Treffen habe etwa 20 Minuten gedauert, hieß es aus der deutschen Delegation. Zu den Inhalten wurde zunächst nichts bekannt.

Handelspolitik: Berlin, Paris, London und Rom sind laut Kanzler Merz fest entschlossen, mit Washington über Zölle zu sprechen. Wenn es bis zum 9. Juli nicht zu einer Einigung kommt, wird es zu neuen hohen US-Zöllen auf so gut wie alle Exporte aus der EU in die USA kommen – und zu entsprechenden Gegenmaßnahmen. Nicht zuletzt aus diesem Grund steht die Handelspolitik neben den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten im Mittelpunkt.

Krieg in der Ukraine: Was die Ukraine angeht, sagte Merz, man werde wohl keine Fortschritte bei der Nutzung des in westlichen Ländern eingefrorenen russischen Staatsvermögens für Kyiv erreichen. Er verwies auf die Erklärung des vergangenen G7-Gipfels zu „frozen assets“ – und dämpfte die Erwartungen: Darüber hinaus werde es laut Merz bei diesem Gipfel nicht gehen. „Wir werden natürlich über den Krieg Russlands gegen die Ukraine sprechen, auch über die Frage, ob es weitere Sanktionen gibt“, sagte er. Die EU sei entschieden. „Ich würde mir sehr wünschen, dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika dem anschließen und auch auf ihrer Seite entsprechende Sanktionen verhängen.“ US-Präsident Trump allerdings schlug gestern andere Töne an. Er bezeichnete den Ausschluss Russlands aus der damaligen G8 als „großen Fehler“.

Eskalation in Nahost: Merz kündigte an, dass die Europäer einen Vorschlag für eine Erklärung zum Krieg zwischen Iran und Israel machen werden. Teheran dürfe „unter keinen Umständen“ in den Besitz von atomwaffenfähigem Material kommen. „Wir werden das Selbstverteidigungsrecht des Staates Israel betonen und wir werden uns auch über möglicherweise weitere Schritte unterhalten, wie man zu einer diplomatischen Lösung kommen kann“, sagte Merz. Putin als Vermittler sah er – im Gegensatz zu Trump – nicht. Der US-Präsident will Medienberichten zufolge keine Gipfelerklärung zu dem Thema unterschreiben.

Charterflug für Deutsche in Israel: Derweil hat das Auswärtige Amt alle Deutschen in Israel, Iran und angrenzenden Staaten aufgefordert, sich in die Krisenvorsorgeliste Elefand einzutragen, damit die Auslandsvertretungen im Notfall schnell Kontakt zu ihnen aufnehmen können. Man halte sich alle Optionen offen, sagte ein Sprecher am Montagmorgen. Im Lauf des Tages wurden registrierte Deutsche in Israel dann über die Möglichkeit informiert, am Mittwoch über einen Sonderflug aus der jordanischen Hauptstadt Amman ausgeflogen zu werden. Dafür hat das Auswärtige Amt einen Charterflug organisiert. Alle aktuellen Entwicklungen gibt es hier.

Das geopolitische Machtgefüge verschiebt sich: Während die USA im März und April – wie schon seit Jahresbeginn – keine neuen Hilfen für die Ukraine bereitgestellt haben, haben europäische Länder ihr Engagement ausgebaut. Insgesamt 72 Milliarden Euro stellte Europa bereit, zum ersten Mal mehr als die USA mit 65 Milliarden Euro. Das geht aus dem Ukraine Support Tracker des IfW Kiel hervor. Carolyn Braun von unserem Dossier Geoökonomie hat die Details.

Leicht über dem Schnitt: Die Zahlen erwecken den Eindruck, dass es Europa gelingen könnte, die Lücke zu füllen, die der Rückzug der USA unter Präsident Trump gerissen hat. Die durchschnittliche monatliche Ukraine-Hilfe zwischen Januar und April 2025 überstieg sogar den Durchschnitt der Jahre 2022 bis 2024 – wenn auch nur leicht.

Nicht das Verdienst Deutschlands: Vor allem die nordischen Länder und Großbritannien haben ihre Hilfen deutlich erhöht, während andere Staaten, auch Deutschland, weiterhin eher moderate Beiträge leisten. Schweden stellte im März 1,6 Milliarden Euro bereit, Norwegen im April 670 Millionen – beides monatliche Rekordwerte. Eine zentrale Rolle spielten auch die EU-Institutionen, die seit Jahresbeginn 12,2 Milliarden Euro zugewiesen haben.

Zum Vergleich: Aus Deutschland flossen 650 Millionen Euro – ein Rückgang von etwa 70 Prozent im Vergleich zum gleichen Zeitraum 2024. Auch Spanien und Italien hielten sich bisher zurück.

Kann Europa das dauerhaft leisten? „Ob es sich dabei um einen vorübergehenden Anstieg handelt oder ob dies den Beginn einer dauerhaften Veränderung der Rolle Europas als Hauptunterstützer der Ukraine markiert, bleibt abzuwarten“, sagt Christoph Trebesch, Leiter des Ukraine Support Trackers.

Auf dem gar nicht mal so tiefen Meeresgrund der deutschen See schlummert eine gigantische Gefahr: Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die Alliierten im Rahmen der Entwaffnung Deutschlands Munition und Waffenreste in Ost- und Nordsee versenkt.

Insgesamt wird mit einer Menge von 1,6 Millionen Tonnen gerechnet, die teilweise unweit der deutschen Küste auf dem Meeresboden liegen. Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) stellt es etwas greifbarer dar: Diese Menge würde ausreichen, um einen Güterzug mit einer Länge von 1000 Kilometern zu befüllen; das entspricht etwa der Strecke von Berlin nach Paris.

Der Zahn der Zeit nagt seit dem Ende des Krieges nicht nur sprichwörtlich an den Hüllen von Patronen, Raketen, Minen und Bomben: Das Salzwasser erodiert die Metallhüllen. Giftige Stoffe, wie Senfgas, Phosgen, Sarin oder Tabun treten immer schneller aus. Manche Substanzen, wie der Sprengstoff TNT und dessen Stoffwechselprodukte sind zumindest in Spuren mittlerweile in Fischen und Krustentieren nachweisbar – landen also früher oder später auf den Tellern von Konsumentinnen und Konsumenten.

Achtzig Jahre nach Kriegsende soll aber nun der Meeresboden von Nord- und Ostsee „geräumt“ werden. Doch Umwelt- und Verbraucherschutz sind nur zwei Gründe dafür, dass Deutschland sich des Themas annimmt. Ins Gewicht fallen auch wirtschaftliche und sicherheitspolitische Beweggründe.

Bei der UN-Ozeankonferenz vergangene Woche in Nizza kündigte Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) an, Deutschland wolle die Bergung und Vernichtung der Altlasten mit einem Sofortprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro angehen.

Eine Mammutaufgabe, wie wissenschaftliche Pilotprojekte, etwa in der Lübecker Bucht, gezeigt haben. Forscherinnen und Forscher haben die sogenannten Versenkungsgebiete kartografiert und erforscht, welche Auswirkungen die Weltkriegsmunition auf die Ökosysteme hat und wie man das System des Auffindens, Sortierens und Vernichten der Waffenreste skalieren kann.

Laut Umweltminister Schneider sollen schwimmende Plattformen gebaut werden, von denen aus die Munition geborgen und entschärft werden kann. Eine Entschärfung unter Wasser ist nach Aussage des Kampfmittelräumdienstes quasi unmöglich, eine Sprengung kommt aufgrund der Folgen für das Ökosystem nicht infrage.

„Die gesamte deutsche Ostsee muss munitionsverseucht angesehen werden“, skizzierte Jens Greinert, Leiter der Arbeitsgruppe Tiefsee-Monitoring am Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel (Geomar) gestern bei einem Pressetermin des Science Media Center Germany das Ausmaß der Belastung.

Hier kommen auch die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Aspekte ins Spiel: Jedes Bauvorhaben, wie zum Beispiel die Verlegung von Pipelines oder der Bau von Offshore-Windkraftanlagen, muss den Aspekt der Räumung in Betracht ziehen. Das verursacht, wie es das BMUKN nüchtern formuliert, „zusätzliche Investitionen“. Und wenn, wie es Greinert ausdrückte, nur zwei Kilometer vor der deutschen Küste in Schnorcheltiefe tausendfach explosive Munition liegt, „schiebt sich ganz schnell das Thema Sicherheit vor das Thema Umwelt“.

Doch es ist zunächst der Wissenschaft zu verdanken, dass das Thema überhaupt an Bedeutung gewonnen hat. Denn mit dem Nachweis, dass tatsächlich gefährliche Stoffe entweichen, kam Bewegung in die Sache. „Es war danach aber lange auch nicht klar, wer für die Beseitigung des Problems eigentlich verantwortlich ist: Die Landesministerien der Küstenländer, das Bundesinnen-, das Bundesumweltministerium?“, sagte Greinert gestern.

Erst in den vergangenen drei Jahren sei Bewegung in das Thema gekommen: Das BMUKN-Vorgängerministerium unter Steffi Lemke (Grüne) habe die Verantwortung übernommen und das Sofortprogramm aufgelegt, das Schneider nun in Nizza vorstellte, sagte Greinert.

Hinzu komme eine „natürliche Zurückhaltung“, die auch mit der Schuldfrage Deutschlands zu tun habe, sagte Matthias Brenner, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Alfred-Wegener-Institut, Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung in Bremerhaven. „Deutschland hat eine gewisse Zurückhaltung an den Tag gelegt“, so Brenner, „vielleicht auch aus der Befürchtung, alleine für die Kosten der Beseitigung aufkommen zu müssen.“

Eine Sprecherin des BMUKN teilte SZ Dossier mit, dass das Bewusstsein der Bedeutung einer intakten Meeresumwelt, auch für den Klimaschutz, gewachsen sei. „Darüber hinaus haben aktuelle Untersuchungen die hohe Toxizität der Altmunition und einen möglichen Eintritt in die menschliche Nahrungskette nachgewiesen.“ Dass jetzt gehandelt werde, hänge auch damit zusammen, dass die Entwicklung von Technologien zur Handhabung von Altmunition mittlerweile vorangeschritten sei, so die Sprecherin.

Laut Umweltministerium läuft aktuell das Vergabeverfahren für die Entsorgungsanlage auf See. Mit der Fertigstellung wird, Stand jetzt, im zweiten Halbjahr 2027 gerechnet. Bereits morgen treffen sich internationale Fachleute aus den beteiligten Bereichen bei der zweiten Munition Clearance Week in Kiel.

Gegen höheren Mindestlohn: Noch in diesem Monat fasst die Mindestlohnkommission ihren Beschluss über die Höhe der Lohnuntergrenze ab dem 1. Januar 2026. Nun warnen Arbeitgeber in einem offenen Brief davor, den Mindestlohn auf 15 Euro pro Stunde anzuheben. Außerdem fordern sie die politischen Akteure auf, die Entscheidung der Kommission zu respektieren und „sämtliche Beeinflussungen der Arbeit der Kommission zukünftig zu unterlassen“. Verfasser des Briefs sind Verbände aus der Logistikbranche. Zuerst hatte die FAZ darüber berichtet.

Das Hauptargument: Der Anstieg des Mindestlohns könne aufseiten der Unternehmen kaum mehr durch „Erlös- oder Produktivitätssteigerungen“ kompensiert werden, es drohe der Verlust von Arbeitsplätzen. Stattdessen plädieren sie dafür, die Löhne durch das Absenken staatlicher Abgaben wie Steuern und Sozialbeiträge zu verbessern. Union und SPD hielten in ihrem Koalitionsvertrag die Formulierung fest, ein Mindestlohn von 15 Euro im Jahr 2026 sei „erreichbar“.

Provisorisches Mahnmal für polnische NS-Opfer enthüllt: An dem Ort, an dem einst die Kroll-Oper stand, steht nun ein Findling als provisorisches Mahnmal für die polnischen Opfer des Nationalsozialismus. Am 1. September 1939 hatte Adolf Hitler hier den Überfall auf Polen und damit den Beginn des Zweiten Weltkrieges verkündet. Das lange geplante Denkmal lässt weiter auf sich warten, wie Daniel Brössler in der SZ schreibt.

Merz verspricht Engagement: Deutschland werde „die Millionen Opfer der Besetzung Polens niemals vergessen“, hatte Bundeskanzler Friedrich Merz im Mai während seines Antrittsbesuchs in Warschau versichert. Die Bundesregierung werde mit Nachdruck nach einer „dauerhaften Lösung“ für die Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Aggression und Besatzung in Polen arbeiten.

Finanzierung noch offen: Ein erstes Konzept ist von einer Stabsstelle bei der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas bereits erarbeitet worden. Neben einem „zeitgemäßen Denkmal im öffentlichen Raum“ sieht es ein Bildungsprogramm sowie Ausstellungen vor. Was aussteht, sind ein weiterer Beschluss des Bundestages und eine ausreichende Finanzierung.

Bisher kannte man das nur aus James-Bond-Filmen: In denen stand mit „M“ – gespielt von Judi Dench – jahrelang eine Frau an der Spitze des britischen Geheimdienstes. Im Herbst wird das auch in der Realität der Fall sein. Blaise Metreweli soll den Chefposten des MI6 übernehmen. Das teilte die britische Regierung am Sonntag mit.

Metreweli wird demnach die erste Frau in diesem Amt sein. Sie arbeitet seit 1999 für den britischen Geheimdienst und ist zurzeit noch Generaldirektorin für Technologie und Innovation beim MI6. Anders als in den Bond-Filmen wird das Oberhaupt des Dienstes aber nicht „M“, sondern „C“ genannt.