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Briefing

Platz der Republik,

Klingbeils Booster und die Folgen

Guten Morgen. Nach seinen ersten Wochen im Amt trägt Friedrich Merz bereits das Label „Außenkanzler“ mit sich herum. Das kann man gut oder weniger gut finden, für beide Sichtweisen gibt es Argumente. Befürworter werden anführen, die Zeiten verlangten nun einmal einen Kanzler, der sich außenpolitisch stark engagiert.

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Das tat Merz auch gestern. Da telefonierte er mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Das teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Abend mit. Merz wiederholte dabei den Dualismus seiner Regierung: Er unterstrich, die Sicherheit und das Existenzrecht Israels seien Teil deutscher Staatsräson und verurteilte den Terror der Hamas. Gleichzeitig habe er betont, dass es dringend erforderlich sei, umgehend ausreichend humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu lassen und deren sichere Verteilung an die Zivilbevölkerung zu gewährleisten.

Außenpolitisch ebenfalls wichtig für Merz ist die Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen. Dort zeichnete sich gestern Abend ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem liberalen Kandidaten Rafał Trzaskowski und seinem rechtskonservativen Rivalen Karol Nawrocki ab. Das offizielle Endergebnis wird heute Vormittag erwartet.

Herzlich willkommen am Platz der Republik.

1.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will Unternehmen entlasten und bringt dafür weitreichende Steuersenkungen auf den Weg. Schon am Mittwoch könnte sein Gesetz „für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland“ durchs Kabinett gehen. Der Referentenentwurf liegt SZ Dossier vor.

„Investitions-Booster“: Im Mittelpunkt stehen bessere Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen. Sie sollen bewegliche Wirtschaftsgüter wie Maschinen degressiv und mit bis zu 30 Prozent pro Jahr abschreiben können, wenn sie die Investition zwischen Juli 2025 und Ende 2027 getätigt haben. Das soll Anreize setzen „für zügige Investitionsentscheidungen“, heißt es im Gesetzentwurf.

Steuervorteil bei Elektroautos: Ab dem 1. Januar 2028 plant Klingbeil außerdem die Körperschaftssteuer von derzeit 15 Prozent schrittweise bis zum Jahr 2032 auf zehn Prozent zu senken. Das soll Unternehmen über die Legislaturperiode hinaus entlasten und ihnen Planungssicherheit geben. Mit steuerlichen Vorteilen will der Finanzminister auch Anreize für den Umstieg auf Elektromobilität setzen. Wenn sich Unternehmen ein Elektrofahrzeug zulegen, sollen sie es im ersten Jahr der Anschaffung mit 75 Prozent abschreiben können, vorausgesetzt das Fahrzeug fährt rein elektrisch und wird zwischen Juli 2025 und Dezember 2027 gekauft.

Das Ganze hat seinen Preis: Insgesamt rechnet die Bundesregierung mit Mindereinnahmen (volle Jahreswirkung) von gut 46 Milliarden Euro bis einschließlich 2029.

2.

Klingbeils Gesetz ist im Bundesrat zustimmungspflichtig, braucht demnach die Unterstützung der Länder. Die sind aber, ebenso wie die Kommunen, auch von den Mindereinnahmen betroffen. Wie also kommen die Pläne des Finanzministers außerhalb Berlins an?

„In der Sache richtig“: Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz sagte SZ Dossier: „Wir wollen notwendige und sinnvolle Wachstumsimpulse der Bundesregierung unterstützen. Dazu gehört der Investitionsbooster mit den Sonderabschreibungen.“ Das Vorhaben werde das Land Baden-Württemberg zwar schon im nächsten Jahr eine dreistellige Millionensumme kosten. „Aber es bleibt in der Sache richtig“, sagte Bayaz. Die Finanzlage von Ländern und Kommunen sei allerdings sehr angespannt, jede Maßnahme müsse daher genau hinsichtlich Kosten und Nutzen abgewogen werden. „Das wird der Maßstab für alle geplanten Vorhaben sein.“

Aber: Bayaz pocht darauf, dass dabei weder das Sondervermögen für den Bund noch das für Länder und Kommunen direkt oder indirekt zur Manövriermasse werden dürfe. „Diese Mittel sind mit dem klaren Zweck für zusätzliche Investitionen ermöglicht worden, nicht um anderweitig Projekte der neuen Bundesregierung zu finanzieren“, sagte Bayaz.

Hingehört: Die Aussagen von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch gingen gestern aber in diese Richtung. Im Bericht aus Berlin der ARD wurde Miersch gefragt, wie die Gemeinden die Steuerausfälle stemmen sollen und ob sie dafür bei Kitas und Schulen sparen sollen. Daraufhin verwies Miersch auf das Sondervermögen, durch das man die Möglichkeit habe, die Gemeinden etwa im Baubereich „massiv zu entlasten“.

Und was sagen die Kommunen selbst? Obwohl das Statistische Bundesamt den Kommunen zuletzt noch das höchste Finanzierungsdefizit seit der Wiedervereinigung bescheinigt hat, begrüßt der Präsident des Deutschen Landkreistages, Achim Brötel, Klingbeils Pläne „ganz ausdrücklich“. Die geplanten Steuererleichterungen würden zwar zu Mindereinnahmen führen, sie seien aber auch eine Investition in die Zukunft, sagte CDU-Politiker Brötel SZ Dossier. „Damit verbunden ist nämlich nicht nur die Hoffnung, sondern auch die klare Erwartung, dass wir wirtschaftlich wieder auf die Erfolgsspur zurückkehren.“ Wenn das gelinge, seien am Ende mehr Steuereinnahmen da als zurzeit und das sei doch das Ziel.

Im Übrigen säßen Bund, Länder und Kommunen bei Konjunkturimpulsen immer im selben Boot. „Man kann sich deshalb nicht vorübergehenden Mindereinnahmen verweigern, anschließend aber an den erhofften und erwarteten Mehreinnahmen teilhaben wollen“, sagte Brötel.

Die Ansicht teilen nicht alle: Florian Liening-Ewert ist Bürgermeister der kleinen Gemeinde Hendungen im bayerischen Landkreis Rhön-Grabfeld. Er sehe zwar den Sinn hinter den Plänen der Bundesregierung und, „dass wir etwas tun müssen für die Wirtschaft“, sagte der CSU-Politiker. „Aber alles, was auf unseren Haushalt noch obendrauf kommt, tut uns kleinen Kommunen definitiv nicht gut.“ Liening-Ewert ist Mitglied im Netzwerk Junge Bürgermeister. Auf deren Jahreskonferenz wird Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) am Mittwoch erwartet. Sicherlich werden sie ihn dort noch einmal mit der kommunalen Kassenlage konfrontieren.

3.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fliegt diese Woche in die USA, wo er am Donnerstag Präsident Donald Trump treffen wird. Sicherlich wird es dabei auch um den Krieg in der Ukraine und weitere Bemühungen, ihn zu beenden, gehen.

Treffen in Istanbul: Heute treffen sich Unterhändler aus der Ukraine und Russland zu Gesprächen in Istanbul. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sprach gestern Abend im Interview mit dem ZDF von einem „technischen Auftakt“, der aber der „Auftakt zum Wendepunkt in diesem Krieg“ werden könne, sagte Wadephul.

Und wenn nicht? Wadephul kündigte Sanktionen an, die den russischen Energiebereich betreffen sollen. Die EU-Kommission habe diesbezüglich einen klaren Auftrag: „Der Ölpreisdeckel soll gesenkt werden. Das führt dazu, dass das Öl billiger wird.“ Russland finanziere sich durch Ölverkäufe, daher werde das die russische Wirtschaft und den Staatshaushalt schwer treffen. Auch der Bereich Gas soll einbezogen werden. „Deutschland hat keine Probleme damit, dass Nord Stream 1 und 2 auch berührt sein werden“, sagte Wadephul. Dies unterstreiche vielmehr die deutsche Glaubwürdigkeit.

Treffen in Berlin: Der Außenminister will heute in Berlin den amerikanischen Senator Lindsey Graham treffen. Graham arbeitet gerade im US-Senat an einem Sanktionspaket. Nach seinen Gesprächen mit US-Außenminister Marco Rubio gehe er davon aus, „dass dieses Paket auch in der nächsten Woche im amerikanischen Senat beraten wird und erste Schritte zur Umsetzung kommen“, sagte Wadephul.

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Markus Söder will Olympia. Hendrik Wüst auch. Dasselbe Ziel macht sie zu Konkurrenten. Als solche gesehen werden sie ohnehin: im Kampf um die Vorherrschaft in der Union in einer Zeit nach Friedrich Merz.

Zwei Männer, zwei Bewerbungen – und zwei politische Welten: In den Plänen für München und Rhein-Ruhr, die bis Samstag beim Deutschen Olympischen Sportbund zur ersten Prüfung eingereicht werden mussten, verdichten sich zwei Typen konservativer Politik.

Söder präsentierte München neulich als weltweit bekannten Austragungsort mit Strahlkraft, als ein Symbol für Modernität und Weltoffenheit, als Ausweis bayerischer Tatkraft – und eigener Führungsstärke: Olympia als nationale Aufgabe, für die besser Bayern und damit Markus Söder Verantwortung übernimmt. Es ging um Sichtbarkeit und Prestige: Ein Projekt dieser Größenordnung schreit schließlich nach Führung, am besten im Kanzlerformat.

Wüst zog vergangene Woche nach, mit der Idee für Spiele im Nordrhein-Westfalen-Format. Die Bewerbung ist nah am Gegenteil von Söders Solo: dezentral, mit mehreren Städten als Gastgeber, europäisch angebunden an die Benelux-Nachbarn, ein großes Fest, gefeiert „mit den Menschen im Land“, wie Wüst sagte.

Die Sportbegeisterung habe „schon heute Olympia-Niveau“, sagte er, die Sportstädten seien „zu 95 Prozent“ schon da, besagt das Konzept. Die Olympia-Bewerbung wie Wüst sie denkt, ist auch eine der praktischen Art. Eine, die zum Strukturwandel beiträgt – was Ehrgeiz und Selbstbewusstsein nicht schmälert: Zehn Millionen Tickets verspricht das Rhein-Ruhr-Konzept zu verkaufen.

Söder nutzt Olympia zur Selbstvergewisserung Bayerns als nationales Kraftzentrum und zur Demonstration politischer Potenz. Wüst sucht ein Werkzeug der Modernisierung – und weiß auch, wofür er andere braucht: Anders als Söder hatte er schon Austragungsorte der Segelwettbewerbe klargemacht, mit Kiel und Warnemünde.

Der Unterschied liegt nicht im Sport, sondern im Stil, auch der beiden politischen Protagonisten. Wüst führt ein großes Land, das seinen Bindestrich immer wieder neu zieht, das nicht mit einem starken Schlag regiert, sondern mit leiser Hand zusammengehalten wird. Und er steht an der Spitze einer Koalition, die – mit den Grünen als Partner – auch anders gemanagt werden will als Söders Bündnis mit Hubert Aiwangers Freien Wählern. Für Schmutzeleien ist Wüst nicht bekannt – aber einen öffentlichen und schmerzhaften Tritt ans Schienbein hat sich nicht zuletzt der Parteivorsitzende (per Gastbeitrag) auch schon einmal eingefangen.

Söder führt den Freistaat über bayerische Identität und Interessenvertretung, in Abgrenzung auch von Berlin; Merz wird das beizeiten gewiss auch erfahren. Sinn für die Schlagzeile und Lust am Risiko kommen bei ihm dazu – inklusive der Bereitschaft, sich bis an die Abrisskante der Seriosität vorzuwagen. Dahinter lockt dann pure Reichweite, wenn auch für den Döner-Söder. Vor allem aber definiert er sich über Kontrast und Unterschied.

Politik heißt bei ihm: Dominanz. Das gilt umso mehr unter Parteifreunden, wie sein Vorgänger Horst Seehofer oder EVP-Chef Manfred Weber seit Jahrzehnten erfahren – oder Armin Laschet. Und es gilt weit über den Zeitpunkt hinaus, an dem Söder seine Macht durchgesetzt hat. Söder selbst hat das Prinzip in einem Auftritt bei Markus Lanz im Juni vergangenen Jahres so beschrieben: „In der Politik werden keine Fouls geahndet. Da wird gefoult ohne Ende und man muss einfach weiterlaufen.“

Bei aller Gegensätzlichkeit – ganz fremd sind sich Wüst und Söder nicht. Beide tragen Verantwortung für ein großes Bundesland mit komplexer Gemengelage. Beide sind in ihren Parteien zentrale Figuren, die führen und nicht nur verwalten. Beide arbeiten hart, viel, mit großem Ehrgeiz und oft bis tief in die Nacht. Der eine laut, der andere leise. Beide im festen Willen, ihrer Rolle gerecht zu werden und beide mit Instinkt für die Macht: Das wird noch spannend, für die Union wie für Olympia. Florian Eder

von Florian Eder

4.

Die Linke hat die Grünen in einer Umfrage überholt. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Befragung des Meinungsforschungsinstitutes Insa im Auftrag der Bild am Sonntag. Demnach kommt Die Linke zurzeit auf elf Prozent, verbessert sich also um einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Die Grünen hingegen verlieren einen Prozentpunkt und landen bei zehn Prozent. Laut dem Bericht ist es das erste Mal seit sieben Jahren, dass Die Linke vor den Grünen liegt.

SPD steigt leicht: Die Union bleibt mit 26 Prozent stärkste Kraft und liegt zwei Prozentpunkte vor der AfD mit 24 Prozent. Die SPD verbessert sich im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt und kommt auf 17 Prozent. FDP und BSW stehen bei vier Prozent. Die Befragung fand zwischen dem 26. und dem 30. Mai statt.

5.

Eine Frage der Gerechtigkeit: Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zeigt Sympathie dafür, das in der EU eingefrorene russische Vermögen zu beschlagnahmen und der Ukraine zu geben. „Jedes Gerechtigkeitsgefühl sagt einem, dass das notwendig ist angesichts der immensen Schäden und des menschlichen Leides, das Russland in der Ukraine anrichtet“, sagte Frei der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Frei verwies auf „die stärksten Bombardierungen seit Ausbruch des Krieges“. Daher sei es nur gerecht, „wenn russisches Geld dafür eingesetzt wird, das Notwendige zur Verteidigung zu tun“.

Güterabwägung: Es gehe dabei allerdings auch um die Frage, wie sicher ausländisches Geld sei, das in der EU oder in Deutschland angelegt wird. Man könne in der Frage daher nicht „hundert zu null entscheiden“. In der derzeitigen Situation sollte man sich die Frage der russischen Staatsgelder aber noch viel genauer ansehen als zuvor, sagte Frei. Der Besteckkasten, um einen Waffenstillstand mit friedlichen Mittel zu erreichen sei schließlich begrenzt. „Deshalb bin ich sehr dafür, die zur Verfügung stehenden Werkzeuge auch zum Einsatz zu bringen“, sagte der Kanzleramtsminister.

In einer anderen Frage gab sich Frei zurückhaltend: „Äußerst skeptisch“ sehe er Forderungen, Deutschland solle jedwede Waffenlieferungen an Israel einstellen. „Wir stehen zu unserer besonderen Verantwortung für Israel“, sagte Frei. Das Land stehe in einem permanenten Existenzkampf gegen seine Nachbarn und habe ein legitimes Interesse, sich verteidigen zu können. „Deswegen sind Lieferungen von Rüstungsgütern aus Deutschland grundsätzlich richtig“, sagte der CDU-Politiker.

Wir sollten uns jetzt alle ehrlich machen und sagen, dass die ausgesetzte Wehrpflicht bald wieder eingesetzt werden muss – so, wie sie früher war, also erst einmal nur für Männer.

Die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Interview mit dem Tagesspiegel

Als Elon Musk sich im vergangenen Jahr in Donald Trumps Wahlkampf engagiert und ihn mit Millionensummen unterstützt hat, soll er weitaus mehr Drogen als bisher bekannt konsumiert haben. Das berichtet die New York Times unter Berufung auf Personen, die mit Musks Aktivitäten vertraut sein sollen. Musk soll Personen erzählt haben, er nehme so viel Ketamin, dass es die Tätigkeit seiner Blase beeinträchtige – eine Nebenwirkung bei chronischem Gebrauch von Ketamin, schreibt die Zeitung.

Außerdem habe Musk Ecstasy und psychedelische Pilze konsumiert. Im Gepäck habe er eine Medikamentenbox gehabt, die um die 20 Pillen enthalten habe. Darunter seien auch solche mit der Kennzeichnung des Aufputschmittels Adderall gewesen. Die Zeitung beruft sich dabei auf ein Foto der Box und Augenzeugen. Unklar ist dem Bericht zufolge, ob Musk auch in der Zeit, als er als Berater für die US-Regierung tätig war, Drogen genommen habe.

In einem Interview im vergangenen Jahr sagte Musk, er nehme ungefähr alle zwei Wochen „eine kleine Menge“ Ketamin. Das sei eine verschriebene Behandlung gegen negative Stimmungen. Dabei soll es aber nicht geblieben sein, berichtet die New York Times. Musk soll manchmal täglich Ketamin genommen haben und es mit anderen Substanzen gemischt haben. Die Zeitung beruft sich dabei auf die Aussagen von Personen, die mit Musks Konsum vertraut sein sollen.

Als Musk auf einer Pressekonferenz am Freitag zu dem Bericht gefragt wurde, zog er die Glaubwürdigkeit der New York Times in Zweifel. Am Samstag schrieb er auf seiner Plattform X die Zeitung habe sich „den Arsch abgelogen“. Vor ein paar Jahren habe Ketamin auf Verschreibung probiert und das auf X kommuniziert. Es helfe, um aus dunklen mentalen Löchern herauszukommen, seitdem habe er es aber nicht mehr genommen.

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