Leicht würde es auch mit Kamala Harris nicht

Hinreißen lassen wollte Lindner sich gestern im ZDF nicht, als ihn Moderator Wulf Schmiese wiederholt fragte, ob sein Papier die Aufkündigung der Ampel sei. Ein Bekenntnis zur Regierung gab er aber auch nicht. „Die anderen sollen doch erstmal Vorschläge machen“, forderte Lindner. Insofern überraschend, als es in den vergangenen Wochen nicht an Papieren, Zwischenrufen, Statements mangelte. Deutschland brauche eine Richtungsentscheidung, sagte Lindner. Die Bürgerinnen und Bürger könnten sich darauf verlassen, dass diese Situation „schnellstmöglich“ geklärt werde.

Das ist mal eine Ansage: Geklärt wurde seit Anbeginn der Ampel nichts dergleichen.

Bleibt die Frage: Wer hat das Papier an die Presse gegeben? Die FDP glaubt an das Bundeswirtschaftsministerium, einzig die Interpretation, wie bösartig die Durchstecherei gemeint war, ist unterschiedlich. Die Grünen wiederum finden, das Papier eigne sich kaum als interne Arbeitsgrundlage. „Bei Papieren, die für den internen Gebrauch gedacht sind, lässt man die länglichen Ausführungen darüber, wie doof und ideologisch die Politik der Koalitionspartner ist, normalerweise weg“, schrieb Noch-Grünen-Chefin Ricarda Lang auf X. Lindner sagte im ZDF, er sei „jetzt auch erleichtert“, dass das Papier die Öffentlichkeit erreicht habe.

Die FDP sieht Grund zur Debatte: „Ich finde es sinnvoll, dass wir zum ersten Mal seit Langem über die unterschiedlichen Herangehensweisen an das Wirtschaftssystem diskutieren“, sagte FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler SZ Dossier. Grüne und SPD fühlen sich durch das Papier brüskiert, SPD-Chefin Saskia Esken sagte bereits, keiner der Punkte sei zu verwirklichen. Lindner aber hat die Kürzungsforderungen bei Sozialstaat und Klimaschutz zum offiziellen Teil der Verhandlungen um den Haushalt gemacht.

Liberale würden Lindner folgen: Die FDP würde Lindner im Falle eines Exits in großen Teilen folgen, daran besteht wenig Zweifel. Für einen Verbleib in der Ampel kämpft sehr spät FDP-Verkehrsminister Volker Wissing, in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb er, er sei sich sicher, die Ampel könne weiterhin zu guten Lösungen kommen. Mit der Haltung ist er nicht nur in der FDP ziemlich allein. Wenn sich die FDP heute zu den Gremiensitzungen trifft, dürfte das deutlich werden. Viele wollen, dass Forderungen aus dem Lindner-Papier tatsächlich umgesetzt werden.

Welche Rolle spielt der Haushalt? Am 14. November soll die Bereinigungssitzung stattfinden, ob es so kommt? Wer weiß. Wenn es den politischen Willen zur Einigung gibt, haben die Haushälter Dennis Rohde (SPD), Sven-Christian Kindler (Grüne) und Otto Fricke (FDP) keinen Zweifel daran gelassen, dass sie gelingen könnte. „Das würde man hinbekommen, wenn das Bundesfinanzministerium daran arbeiten würde, aber das tut es nicht. Gäbe es daran Interesse, könnte über gangbare Wege diskutiert werden“, sagte ein Grünen-Abgeordneter SZ Dossier.

Nimmt man das Papier aus dem Bundesfinanzministerium ernst, wären die Folgen für den Klimaschutz erheblich. Der Klima- und Transformationsfonds soll aufgelöst werden. Darin aber liegen Förderungen unter anderem für die Eisenbahninfrastruktur, die Halbleiterproduktion, die Wasserstoffindustrie.

Die Sektorziele sollen abgeschafft, das Ziel der Klimaneutralität um fünf Jahre nach hinten verschoben werden. Verbleibendes Klimaschutzinstrument soll der Emissionshandel sein, der ab 2027 auch für den Verkehrs- und Wärmesektor greift. „Vor dem Hintergrund des Emissionshandels macht das Ziel der Klimaneutralität 2045 für Deutschland keinen Sinn“, sagte FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler SZ Dossier.

Die Vorstellung der Liberalen: Das regelt der Markt. Laut Papier sollten „kurzfristig neue Förderrichtlinien in der Entstehung gestoppt und die Titel für bestehende Programme reduziert“ werden. Denn die „politisch forcierte Dekarbonisierung“ führe dazu, dass der fossile, aber produktive Kapitalstock von Unternehmen verfrüht abgeschrieben werde. Zudem stiegen die Energiekosten stark. Lindner geht noch weiter und fordert die Regierung auf, sich für die „Abschaffung der Regulierungen zur Energieeffizienz, Gebäudeenergieeffizienz und der Flottengrenzwerte“ auf EU-Ebene einzusetzen.

Kritik von Umweltlobby und Grünen: Die Forderung nach Abschaffung des Klima- und Transformationsfonds „sind eine Kampfansage an die deutsche Wirtschaft“, sagte Sascha Müller-Kraenner, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe. Es sei „völlig unrealistisch“, dass Unternehmen, die mit Firmen aus den USA und China konkurrieren müssten, „das können, wenn sie gar keine Förderung für die Transformation erhalten“, sagte er. „Was soll denn da noch übrigbleiben?“ Scharf kritisierte das Papier Grünen-Klimapolitikerin Lisa Badum. „Bis heute hat die FDP kein Konzept dafür vorgelegt, wie ein CO2-Preissystem der Zukunft aussehen soll oder Preise genannt“, sagte sie SZ Dossier. „Narrative ohne etwas dahinter kennt man bisher von Klimawandelleugnern“, sagte sie.

Könnten die liberalen Vorstellungen Wirklichkeit werden? Mit der Ampel wird das nicht kommen, die Punkte müssen sich selbst für konservative Grüne wie Faustschläge lesen. CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat grundsätzliche Zustimmung signalisiert, doch den Green Deal von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) würden sie wohl nicht gänzlich torpedieren wollen. „Das Problem ist, dass die Ampel bei der Klimapolitik mit ihrer Regelwut den falschen Weg eingeschlagen hat“, sagte Andreas Jung, stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, SZ Dossier. Dieser Weg müsse grundlegend korrigiert werden, nicht das Zieldatum der Klimaneutralität 2045.

Um viele Formulierungen in der sogenannten Antisemitismus-Resolution, die diese Woche im Bundestag verabschiedet werden soll, ist seit einem Jahr gerungen worden. Nun aber haben sich die Ampel-Parteien und die Union, mehr als ein Jahr nach dem Terroranschlag der Hamas auf Israel, auf einen Entwurf geeinigt. Zwei Beispiele, die die Komplexität der Verhandlungen zeigen.

Woher kommt der Hass? Das Ausmaß des Antisemitismus, der auf Zuwanderung aus Ländern Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens basiert, sei „erschreckend“, heißt es. „Klar ist aber auch: Antisemitismus findet sich seit langem in allen gesellschaftlichen Bereichen und hat verschiedene Nährböden“, heißt es weiter, genannt werden unter anderem Verschwörungsideologien und rechtsextreme Positionen. Vor allem Grüne taten sich in der Vergangenheit schwer, muslimischen Antisemitismus zu benennen, die Union wiederum verortet Antisemitismus vor allem in migrantischen Milieus. Die Resolution spricht nun beides an.

BDS-Bewegung verurteilt: „Der Deutsche Bundestag bekräftigt seinen Beschluss, dass sicherzustellen ist, dass keine Organisationen und Projekte finanziell gefördert werden, die Antisemitismus verbreiten, das Existenzrecht Israels in Frage stellen, die zum Boykott Israels aufrufen oder die die BDS-Bewegung aktiv unterstützen“, heißt es. Dazu sei die Definition von Antisemitismus, die von der International Holocaust Remembrance Alliance als Arbeitsdefinition entwickelt wurde, heranzuziehen. Insbesondere von Künstlerinnen und Künstlern gab es in der Vergangenheit Kritik an der Definition.

Sie könnten nun auch Kritik erhalten: „Auch in den Reihen von Kunst und Kultur sowie der Medien darf es keinen Raum für Antisemitismus geben“, heißt es im Entwurfstext, es brauche „rechtssichere, insbesondere haushälterische Regelungen“, die sicherstellen sollten, „dass keine Projekte und Vorhaben insbesondere mit antisemitischen Zielen und Inhalten gefördert werden“. Was das für die Kunstfreiheit heißt? „Das heißt, dass der Staat keinesfalls eine bestimmte Definition von Antisemitismus verbindlich vorschreiben darf“, schreibt mein Kollege Ronen Steinke dazu. Die Frage, wann Israelkritik in Antisemitismus kippe, müsse „offen diskutierbar“ bleiben.

Wir schauen uns zum Wochenstart wieder an, welche Bundestagsabgeordneten in der vergangenen Woche besonders viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen haben. Die Bundesdatenschau listet für den Platz der Republik jede Woche die MdBs auf, die im Vergleich zu den Vorwochen jeweils durchschnittlich mehr oder weniger Aufmerksamkeit in Form von Likes und Kommentaren auf X erhalten haben.

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Inhalte überwinden: Marcel Emmerich (Grüne) erhielt überdurchschnittlich viele Likes für ein Video. Darin reagierte er auf Jens Spahn (CDU), der Raketeninnovation in den USA mit der EU-Regulierung von Plastikdeckeln in der Kategorie Innovationsfreude verglichen hatte. Er öffnete eine Flasche und schrieb: „Das ging ja einfach.“ Viele Nutzer kommentierten einen Tweet von Armin Laschet (CDU), in dem er den Grünen vorschlug, christliche Symbole in Fraktionsräumen zu tolerieren.

So umkämpft die Wahl in den USA ist, so eindeutig scheint die Stimmung in Europa: Die große Mehrheit hofft auf einen Sieg von Kamala Harris. Aber auch unter Harris würde die Zusammenarbeit mit den USA für Deutschland und Europa immer schwieriger werden.

1. Wirtschaftlich will Harris die US-Industrie stärken. Das geht auf Kosten deutscher Unternehmen, die bisher stark vom Export in die USA profitieren. Zudem könnten noch mehr Investitionen dorthin abgesogen werden.

2. Geopolitisch wird Harris den Fokus auf China und den Indopazifik ausrichten. Deutschland wird im Weißen Haus an Bedeutung verlieren und muss mehr Verantwortung übernehmen.

Wie auch Trump – und Joe Biden – will Harris die heimische Industrie stärken. Die geplanten Maßnahmen ähneln sich: niedrige Energiepreise, Steuernachlässe für US-Unternehmen und weniger Regulierung. Der Inflation Reduction Act (IRA) dürfte nur ein erster Vorgeschmack sein. In Europa ist er berüchtigt, weil Subventionen das Kapital für Investitionen in die USA locken.

Nicht nur unter Trump, auch unter einer US-Präsidentin Harris sind Zollerhöhungen zu erwarten – wenn auch auf weitaus niedrigerem Niveau und auch nicht auf alle Waren. Beobachter hoffen an dieser Stelle auf die wirtschaftliche Vernunft der Demokraten.

Denn Zollerhöhungen lassen unweigerlich auch die Verbraucherpreise in den USA steigen. Und die USA importieren viel. Im Jahr 2023 betrug das Handelsbilanzdefizit unfassbare 1,15 Billionen US-Dollar. Preissteigerungen durch höhere Zölle wären für viele US-Bürger nur schwer zu verkraften. Harris würde das sicherlich stärker mitberücksichtigen als Trump.

Höhere Zölle würden aber in jedem Fall deutsche Firmen hart treffen. Die USA sind Deutschlands wichtigster Handelspartner. Automobilkonzerne wie Mercedes und Porsche, die Pharmabranche um Roche und Merck, oder Maschinenbauer wie Voith oder Trumpf – sie alle profitieren kräftig von einem reibungslosen Warenaustausch mit den USA.

Auch 2023 exportierte Deutschland deutlich mehr Waren in die USA als umgekehrt. Der Saldo der Außenhandelsbilanz aus deutscher Sicht: plus 63,3 Milliarden Euro.

Finanzexperten rechnen damit, dass Harris eher zur Stabilisierung der internationalen Finanzmärkte beitragen werde. In einer aktuellen Analyse des ZEW Mannheim heißt es dementsprechend: Ein Harris-Wahlsieg wäre etwas vorteilhafter für das zukünftige Wirtschaftswachstum in Deutschland – im Vergleich zu einem Trump-Sieg. Euphorie hört sich anders an.

Handelsabkommen und Investitionen. Deshalb gilt es, die deutsche Wirtschaft zu schützen – egal ob Harris oder Trump gewinnen wird. Vor allem sollten Handelsbeziehungen mit anderen Ländern als den USA verstärkt werden. Wachstumsmärkte wie Indien, Vietnam oder Indonesien bieten sich an.

Die ZEW-Analyse fordert zudem eine Ankurbelung der inländischen Investitionen. China und die USA zeigen, wie sehr das die Wirtschaft stärkt. Das scheitert derzeit am Ampel-Streit.

Gleichgültig, wer ins Weiße Haus einzieht: Deutschland und Europa verlieren weiter an Bedeutung. Auch im Bereich Geopolitik wird es mit den USA deutlich komplizierter. Harris steht zwar für eine kooperative Außenpolitik – im klaren Unterschied zu den erratischen Alleingängen ihres Konkurrenten. Aber: Der US-Fokus verschiebt sich insgesamt auf den Indopazifik. China ist der neue Hauptkonkurrent. Diesem Wettstreit wird auch Harris zukünftig alle anderen außenpolitischen Themen und Regionen unterordnen.

Daraus ergibt sich aus Sicht außenpolitischer Beobachter: Deutschland muss mehr echte Verantwortung für seine militärische Sicherheit übernehmen. Auch unter Harris ist auf die USA nicht unbegrenzt Verlass. Kurzfristig gilt das für die Ukraine, langfristig für mehr konkrete Beiträge zur gemeinsamen Abschreckung innerhalb der Nato.

Das wäre auch ein wichtiger Beitrag zu einem guten transatlantischen Verhältnis, Stichwort „burden sharing“. Denn wenn man schon auf eine kooperative US-Präsidentin Harris hofft, müssen Deutschland und Europa auch selbst etwas zur erfolgreichen Partnerschaft beitragen. Michael Radunski

Katja Wolf will also nacharbeiten: Am Samstag trafen sich um die 50 Thüringer Mitglieder des BSW in Erfurt, um über das Sondierungspapier zu sprechen. Gekommen waren mit Amid Rabieh und Christian Leye aber auch der stellvertretende Parteivorsitzende und der Generalsekretär des BSW, um den Thüringern, nun ja, über die Schulter zu schauen. Wolf sagte, man werde die Positionen zu Krieg und Frieden „weiter schärfen“. Damit folgte sie der Vorgabe aus Berlin.

Welcher Linie folgt die Fraktion? Arg viel anderes ist ihr wohl auch nicht übriggeblieben: Am Freitag veröffentlichte die Thüringer Landtagsabgeordnete Anke Wirsing einen Beitrag auf Facebook, in dem sie schrieb, sie habe nicht mit Sahra Wagenknecht die Linke verlassen, um nach wenigen Monaten den Gründungskonsens aufzukündigen. „Ich werde nicht gegen den Bundesvorstand agieren“, schrieb sie. Damit war klar, dass sich innerhalb der Thüringer Landtagsfraktion nicht alle ausnahms- und bedingungslos hinter Katja Wolf und ihrem Kurs versammeln. Ein Problem, denn eine mögliche Brombeer-Koalition braucht ohnehin alle Stimmen aus CDU, SPD und BSW – und hat selbst dann keine eigene Mehrheit.

Was bedeutet das für die Verhandlungen? Wolfs Vorhaben, beim Thema Krieg und Frieden nachzuschärfen, wird die Koalitionsverhandlungen nun weiter erschweren. Die CDU dürfte bei Formulierungen, wie sie in Brandenburg entschieden wurden, nicht mitmachen. Georg Maier, Landeschef der Thüringer SPD, hat bereits gesagt, er hätte das Papier der Kollegen nicht unterschrieben.

„Blamage“, urteilte der WWF: Ohne Einigung über eine weitere Finanzierung des Artenschutzes ist am Samstag die Weltnaturkonferenz COP16 in Kolumbien zu Ende gegangen, sie musste wegen fehlender Beschlussfähigkeit abrupt beendet werden. Zu viele Delegierte waren bereits abgereist. Gerade als junger Mensch sei das Ende der COP16 eine riesige Enttäuschung, sagte Sebastian Amler, Jugenddelegierter des NABU, SZ Dossier.

Unsicherer Fonds: Inhaltlich sei das Ergebnis laut WWF „durchwachsen“. Zwar hätten sich die 196 Länder darauf einigen können, wie „Unternehmensprofite aus der Nutzung genetischer Ressourcen aus der Natur in den globalen Süden fließen sollen“. Andererseits seien die Staaten daran gescheitert, die Zukunft des globalen Biodiversitätsfonds zu beschließen. Greenpeace kritisierte die Blockade des Biodiversitätsfonds durch die EU, die am Ende der Konferenz „die Gräben zwischen Industriestaaten und Ländern des globalen Südens tiefer gegraben“ habe.

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Was verspricht sich Kamala Harris davon, bei Saturday Night Live aufzutauchen? Werden dadurch Wählerinnen und Wähler, die in den Swing States Arizona, Georgia, Michigan, North Carolina, Nevada, Pennsylvania oder Wisconsin leben und noch nicht gewählt haben, überzeugt? Wohl eher nicht.

Aber es ist eine Selbstvergewisserung der eigenen Basis, die Show ist bei liberalen Wählerinnen und Wählern beliebter als bei konservativen Amerikanern. Der Auftritt ist eine Erinnerung an die gut gelaunte Harris aus dem Sommer, als sie gerade Kandidatin geworden war. Eine Aufforderung an ihre Helfer und Helferinnen, für sie weiterzukämpfen.

Vielen Dank! An die Kollegen in Berlin für Beiträge und Redigat, an die Kolleginnen in Australien für Schlusskorrektur und Produktion.