Social-Media-Verbote zwischen Jugendschutz und EU-Recht

Alle paar Tage verkündet ein weiterer Staat, ein Social-Media-Verbot für junge Menschen einführen zu wollen. Australien ist im Dezember vergangenen Jahres vorausgegangen, das Vereinigte Königreich will eine Delegation dorthin senden, um auszuloten, wie erfolgreich das Experiment läuft. Vergangenen Monat hat Indien, die bevölkerungsreichste Demokratie der Welt, einen entsprechenden Vorstoß angekündigt.

Und auch innerhalb der EU ist die Mode längst angekommen: In Frankreich hat ein Gesetzesentwurf schon die Nationalversammlung passiert; Österreich und Spanien haben jüngst ihre Pläne öffentlich gemacht. Doch in EU-Staaten werfen solche Schritte auch Fragen dazu auf, wie sich nationale Verbote zu europäischer Gesetzgebung verhalten müssen. Im gesamten Bündnis gilt nämlich bereits der Digital Services Act (DSA), der auch Jugendschutz mitdenkt.