Renate Künast über Hass im Netz

Hass im Netz trifft Politikerinnen nicht nur besonders häufig, sondern oft auch besonders extrem: Als ein „altes grünes Drecksschwein“, „gehirnamputiert“ und „Sondermüll“ haben Menschen die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) im Internet schon beleidigt. Diese Formulierungen sind bekannt, weil Künast seit Jahren öffentlich gegen die Angriffe im Netz vorgeht. Die Anzeigen, die sie gestellt hat, füllen zwei bis drei Leitz-Ordner, sagte Künast SZ Dossier. „Da sind die Gerichtsakten noch gar nicht dabei“.

Die Rechtsanwältin und ehemalige Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft beschäftigt sich auch politisch mit digitalen Themen, vor allem mit Hass und Hetze im Netz. Im Interview mit SZ Dossier sprach Künast darüber, warum es sich lohnt, dagegen vorzugehen und forderte beim geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt mehr Tempo von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP).

Die Hälfte der Internetnutzenden wurde in Deutschland schon einmal online beleidigt, einem Viertel wurde mit körperlicher Gewalt gedroht. Das zeigte kürzlich eine repräsentative Studie (SZ Dossier berichtete). Die Bundesregierung ist sich des Problems eigentlich bewusst, vergangenen April legte das Bundesjustizministerium ein Eckpunktepapier für ein Gesetz gegen digitale Gewalt vor. Aber seitdem ist nicht mehr viel passiert: „Es ist eines der wichtigsten Werkzeuge gegen Rechtsextremismus, gegen Hass im Netz bis hin zu Mobbing gegenüber Jugendlichen und Kindern, die wir jetzt national machen können“, sagte Künast. „Es kann nicht sein, dass wir ein solches Instrument so lange liegenlassen“.