Renate Künast über Hass im Netz

Guten Morgen! Die politische Arena in den USA ähnelt mehr einem Wrestling-Käfig, als das hier der Fall ist. Laut, schrill und sehr viel Geld im Spiel. Doch der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, bezog sich nicht auf das übliche Ringen zwischen Demokraten und Republikanern, als er jetzt sagte, er werde übers Wochenende mit einem Gesetz „wrestlen“.

Denn das Gesetz, vergangene Woche von der Legislative des Sunshine State in Tallahassee verabschiedet und nun der Unterschrift von DeSantis harrend, vereint Politiker parteiübergreifend: Kinder unter 16 Jahren sollen keine Accounts mehr auf TikTok und Instagram eröffnen dürfen. Man müsse aber abwägen zwischen Hilfe für Eltern und staatlicher Bevormundung, sagte DeSantis.

Letzteres ist nicht so beliebt in Amerika, gerade bei DeSantis, der sich während der Pandemie als Freiheitskämpfer gegen Washingtons „Lockdown-Politik“ feierte. Umso bezeichnender, dass er den Vorstoß, der Florida zum strengsten Staat in dieser Hinsicht machen würde, nicht rundheraus ablehnt. „In einem politisch polarisierten Klima zeichnet sich der Social Media Crackdown als überparteilich aus“, schrieb die New York Times.

Hierzulande hat Jan Böhmermann sich zum Thema am Wochenende im ZDF den AfD-Europawahlkandidaten Maximilian Krah vorgeknöpft, der auf TikTok die neuerdings wahlberechtigten Teenager umwirbt. „Ihren rassistischen Müll … senden sie ganz offen 16-Jährigen bei TikTok jeden Tag 90 Minuten lang durch die offenen Fenster ins (...) Gehirn“, sagte er. „Und wir machen nichts dagegen.“