BMDS-Haushalt 2026: Kennzahlen, Änderungswünsche, Vorgeschichte

Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) soll für das Jahr 2026 insgesamt rund 4,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt bekommen. Das geht aus den Entwürfen der relevanten Einzelpläne hervor, die SZ Dossier vorliegen. Ein Überblick über die Kennzahlen, die Wunschliste der Fraktionen und die Vorgeschichte des Einzelplans 24.

Zunächst zu den Kennzahlen: 3,1 Milliarden Euro des Budgets stammen aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ im Einzelplan 60, in dem auch Investitionen für Digitalisierung vorgesehen sind – darunter zum Beispiel der Breitband- und Mobilfunkausbau. Unter den entsprechenden Titeln ist vermerkt, sie würden durch das BMDS bewirtschaftet.