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Tiefgang

Digitaler Omnibus: Was die EU-Kommission vorschlägt

Lesedauer: 6 Min.

Die EU-Kommission will einen Teil der KI-Verordnung um bis zu 16 Monate verschieben. Konkret geht es um die Regeln für Hochrisiko-Systeme – etwa Anwendungen in der Justiz oder in der Medizin. Statt wie bisher geplant ab August 2026 könnten die Regeln nun möglicherweise erst ab Dezember 2027 gelten.

Die Verschiebung ist Teil des Pakets mit dem Namen „Digitaler Omnibus“, das die EU-Kommission gestern in Brüssel vorstellte. Dem voraus gingen monatelange Diskussionen. Nun ist der offizielle Vorschlag da. Ziel ist es, die Digitalgesetzgebung zu vereinfachen und mehr Raum für Innovation zu schaffen. Bis 2029 sollen damit rund fünf Milliarden Euro an administrativen Kosten eingespart werden, teilte die Kommission mit.

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