Digitalagenturgesetz: Wie sieht die Zukunft der Gematik aus?

Es ist eines der wesentlichen Digitalisierungsvorhaben des Bundesgesundheitsministeriums (BMG): die Umwandlung der Gematik zu einer Digitalagentur. Ein Entwurf soll bald fertig sein, lange soll es nicht mehr dauern. Denn das Gesetz wird momentan ausgearbeitet. SZ Dossier konnte die wichtigsten Inhalte und Kritikpunkte herausfinden.

Warum ist das Gesetz wichtig? Die Gematik ist dafür verantwortlich, wichtige digitale Anwendungen im Gesundheitsbereich einzuführen und technische Vorgaben zu machen. Fehlt die Beinfreiheit oder dauern Abstimmungen lange, bremst das die Digitalisierung des Gesundheitssystems. Mit dem Digitalagenturgesetz soll die Gematik verstaatlicht werden. Die neue Digitalagentur soll dann in hundertprozentiger Trägerschaft des Bundes sein, was Prozesse beschleunigen soll. So zumindest die Idee des BMG.

Es stehen nämlich Mammutaufgaben wie die Einführung der neuen elektronischen Patientenakte (ePA) an, die künftig standardmäßig für alle Versicherten eingeführt wird, außer sie widersprechen („ePA für alle“). Die Gematik trägt zudem die Verantwortung für die Telematikinfrastruktur (TI), dem gemeinsamen Kommunikationsraum, an den Arztpraxen, Kliniken und Apotheken angeschlossen sind. Derzeit ist sie vor allem mit dem E-Rezept beschäftigt, das seit Anfang des Jahres vorgeschrieben ist. Auch im Bereich digitale Identitäten für Gesundheitsanwendungen tut sich viel: Sogenannte Gesundheits-IDs werden gerade eingeführt.