Auf in die digitale Zukunft: Die Monopolkommission wird 50

Im Jahr 1974 gestartet, um zu große Marktmacht Einzelner im Inland zurückzudrängen, geht es bei der Monopolkommission heute auch um die weltweiten Märkte im Digitalen. „Die großen Digitalkonzerne horten einen riesigen Schatz von Daten und wissen diese Datenmacht auch auszuspielen“, sagte Jürgen Kühling, Juraprofessor aus Regensburg und aktueller Vorsitzender der Monopolkommission SZ Dossier.

Das Beratergremium feiert heute im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin sein 50-jähriges Bestehen. Die Keynote hält Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Welche Herausforderungen der Digitalbereich für die Arbeit des Gremiums künftig noch mit sich bringen wird, traut sich Kühling nicht zu prognostizieren. Dazu fehlt die Glaskugel: „Das spannende und herausfordernde zugleich ist ja, dass man das in den digitalen Märkten kaum vorhersagen kann“, sagte er. Ein Kennzeichen ist ihnen aber gemein.

Dass diese Märkte zu Monopolen neigten, sei unstrittig, so Kühling – „da muss man sich nur umgucken“. In der Vergangenheit sei die Wettbewerbspolitik dem Treiben auf Digitalmärkten eher hinterhergelaufen. Nun gebe es aber neue Instrumente. Auf europäischer Ebene etwa den Digital Markets Act (DMA) oder auf nationaler Ebene den neuen Paragrafen 19a des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), der dem Bundeskartellamt Befugnisse für die Kontrolle der Digitalkonzerne einräumt.