Mittelstand hofft auf Korrektur von CBAM

Klimapolitik ist Industriepolitik. Mit oft schwierig abzusehenden Folgen. Wie schwer es der EU fällt, einen Weg im Klimaschutz zu finden, der die eigene Wirtschaft nicht gegenüber dem Rest der Welt benachteiligt, zeigt das Gezerre um den CO₂-Grenzausgleichsmechanismus oder CBAM. Denn was von Brüssel gut gemeint ist, steht oben auf der Wunschliste für den Bürokratieabbau. Nun scheint Brüssel die Wünsche der Importeure zu erhören.

CBAM soll EU-Firmen vor CO₂-Sündern schützen. Im europäischen Inland wird der Preis für Emissionen in den kommenden Jahren steigen. Das ist das erklärte Ziel des Europäischen Emissionshandels. Dieser wird die Kosten für fast alle in der EU hergestellten Waren mehr oder minder verteuern. Doch Firmen im Ausland, etwa in China oder der Türkei, produzieren weiterhin zu günstigeren Preisen. EU-Firmen hätten Nachteile, die im Wettbewerb sogar ihre Existenz bedrohen könnten.