Digitalminister Volker Wissing blickt auf eine gemischte Bilanz in seiner Amtszeit zurück. Während einige Projekte aus seiner Sicht bemerkenswerte Fortschritte verzeichnet haben, bleiben zentrale Herausforderungen bestehen. Im Gespräch mit SZ Dossier äußerte sich Wissing zu den Erfolgen, den ungelösten Problemen und den Hürden, die noch überwunden werden müssen. Bei der Debatte um ein Digitalministerium positioniert er sich nicht klar. Die Forderung nach Digital Only verteidigte er.
„Was die digitale Konnektivität angeht, haben wir eine erfolgreiche Regierungszeit hinter uns“, sagte der parteilose Minister. Bei 5G wurde die Verfügbarkeit auf rund 93 Prozent erhöht. Die Zahl der Glasfaseranschlüsse wurde in der laufenden Legislaturperiode verdoppelt – auch wenn die tatsächliche Nutzung noch hinter den Ausbauzahlen zurückbleibt. „Es gibt in Deutschland keine Nutzungspflicht für digitale Infrastruktur“, sagte Wissing. Der Markt habe nun die Aufgabe, „den Kunden gute Angebote zu machen“.
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