Ex-BSI-Chef Schönbohm gewinnt gegen ZDF

Arne Schönbohm hat seine Genugtuung bekommen. Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat das ZDF vor Gericht bezwungen. Der Sender und sein Moderator Jan Böhmermann hatten vor zwei Jahren in dessen Sendung unterstellt, Schönbohm habe Kontakte zu russischen Geheimdiensten, und erklärt, er gefährde Deutschlands Cybersicherheit. Daraufhin verlor Schönbohm seinen Job.

Das Landgericht München musste nun klären, ob Böhmermanns Beitrag – halb Recherche, halb Satire – zu weit ging. Laut dem Urteil darf das ZDF vier Äußerungen aus der Sendung vom 7. Oktober 2022 nicht wiederholen. Dazu zählen Sätze, die Schönbohm in die Nähe der russischen Dienste rücken. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.