„Noch nicht so etabliert“: Das erste Jahr der Digitalministerkonferenz

Die Digitalministerkonferenz (DMK) geht ins zweite Jahr. Berlin und Brandenburg, die sich gemeinsam den ersten Vorsitz geteilt haben, übergeben nun an Rheinland-Pfalz. Braucht es das noch junge Gremium überhaupt? Welche Schwerpunkte sind geplant? Und: Wie soll das richtige Digitalministerium denn nun aussehen? Martina Klement (CSU), Digitalstaatssekretärin in der Berliner Senatskanzlei, und Dörte Schall (SPD), rheinland-pfälzische Ministerin für Arbeit, Soziales und Digitalisierung, sprechen darüber im Doppelinterview mit SZ Dossier.

„Nicht alle Bundesländer waren von Anfang an davon überzeugt, dass es überhaupt eine DMK braucht“, sagte Klement. Mit ein Grund: Digitalministerien in Bund und Länder könnten unterschiedlicher nicht zugeschnitten sein. In Berlin ist das Thema – mit Schwerpunkt Verwaltungsdigitalisierung – etwa in der Senatskanzlei auf Ebene einer Staatssekretärin angesiedelt, in Rheinland-Pfalz Teil des Arbeits- und Sozialressorts. Jedes Bundesland macht es anders. Das Problem: Wenn nicht alle für die gleichen Dinge zuständig sind, wird es schwer mit verbindlichen Beschlüssen. Das kritisierte auch die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) im SZ-Dossier-Interview.