Drohendes Tiktok-Verbot in den USA: Trumps plötzlicher Sinneswandel

Mit dem Wahlsieg von Trump scheint wieder völlig offen zu sein, was mit Tiktok in den USA geschieht. Eigentlich droht dem Netzwerk des chinesischen Betreibers Bytedance im Januar ein De-facto-Verbot. In den vergangenen Wochen hatte Trump jedoch immer wieder eine „Rettung“ der umstrittenen Plattform versprochen. Dabei war es der 78-Jährige selbst, der Tiktok vor wenigen Jahren noch verbieten wollte. Um die Plattform tatsächlich vor einem Verbot zu bewahren, muss Trump aber einige Hürden bewältigen. Ein erwartetes Urteil in dieser Woche könnte dem Ex-Präsidenten dabei helfen.

Im April hatte der US-Kongress der Plattform per Gesetz ein Ultimatum gestellt: Bis zum 19. Januar, einen Tag vor Trumps offiziellen Amtsantritt, muss der chinesische Betreiberkonzern Bytedance das US-Geschäft der Plattform veräußert haben. Andernfalls würde es das Gesetz für Webhosting-Dienste illegal machen, Tiktok zu unterstützen, wie es der „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ (PAFACAA) vorsieht. Tech-Giganten wie Google und Apple wären gezwungen, die Plattform aus den App-Stores zu entfernen, was einem Verbot gleichkäme.