Wettbewerb vs. Klima: So verlief die Anhörung von Teresa Ribera im EU-Parlament

Die Kreislaufwirtschaft soll eine zentrale Rolle bei der Ausgestaltung des Clean Industrial Deal spielen. Das betonte Teresa Ribera gestern Abend bei ihrer Anhörung im EU-Parlament. Konkret will die spanische Sozialistin einen Markt und eine Infrastruktur schaffen, um kreislauffähige und biobasierte Materialien zu fördern. Aus ihrem mission letter von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war das noch nicht so deutlich herauszulesen. Ob es dafür Preisanreize geben soll, ließ Ribera offen. Zudem will Ribera den Clean Industrial Deal inklusiver und sozial gerechter gestalten.

Ribera soll zur Kommissarin für Wettbewerb und für einen sauberen, fairen und wettbewerbsfähigen Wandel ernannt werden und in dieser Rolle maßgeblich den Clean Industrial Deal ausarbeiten. Ribera gilt als Verfechterin des Green Deal und betonte bei der Anhörung immer wieder die Notwendigkeit, den Klimaschutz in alle EU-Politiken einzubeziehen. Gleichzeitig hat sie ihre Vision bekräftigt, die grüne Transformation mit der Wettbewerbsfähigkeit zu verbinden. Entscheidend dafür sei es, aus den fossilen Brennstoffen auszusteigen. „Wenn unsere Wirtschaft auf fossile Brennstoffe angewiesen ist, die sie nicht produziert, werden wir niemals wettbewerbsfähig sein“, sagte sie.