BNetzA hofft auf Besetzung der DSA-Stellen „noch in diesem Jahr“

Wenn morgen der Beirat des Digital Services Coordinators (DSC) erstmals zusammenkommt, wird es auch darum gehen, wie gut Deutschland für die Umsetzung der Vorgaben des Digital Services Acts (DSA) gewappnet ist. Als DSC, also verantwortliche nationale Stelle, wurde im Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) die Bundesnetzagentur (BNetzA) bestimmt, weshalb die Sitzung in Bonn stattfindet. Auf der Agenda der Sitzung, die SZ Dossier vorliegt, stehen auch die Organisation und Arbeitsweise der BNetzA.

Dort laufen mittlerweile bereits hunderte Beschwerden nach dem Gesetz ein, wie eine Anfrage von SZ Dossier ergab: Bisher seien knapp 400 Beschwerdenüber das dafür vorgesehene Formular eingegangen, sagte eine Sprecherin der Behörde. Im Juni waren es noch 53, im August 222 Beschwerden.