Hessens Digitalministerin: „Aufbau eines Digitalministeriums stärker vereinheitlichen“

Die Zeit des Zauderns sollte spätestens mit der kommenden Bundestagswahl vorbei sein: „Der Bund braucht ein echtes Digitalministerium“, sagte Kristina Sinemus SZ Dossier. Vorbild ist – in aller Bescheidenheit – das eigene Haus: „Wir sind das einzige Digitalministerium in Deutschland, das zentrale Bereiche in einem Ressort bündelt.“ In manchen Ländern liege der Mobilfunk in einem Ressort, Breitband in einem anderen und Verwaltungsdigitalisierung in einem dritten. Nur: „Ein Digitalministerium muss die zentrale Bündelungs- und Koordinierungsstelle sein.“

„Aus meiner Sicht ist der Bund nie vorangegangen“, so Sinemus. Das habe auch die Diskussionen in den Ländern erschwert, „um wirklich eigenständige Digitalministerien aufzubauen“ – auch in Hessen. Es sei „ein schwerer Fehler“, dass Digitales beim Bund „weiterhin nicht querschnittlich gedacht“ werde.