Zehn Tage DSA: Was kann man schon sagen?

Eine interessante Beobachtung seit Inkrafttreten des Digital Services Acts (DSA) sei der Start des Aufbaus der behördlichen Aufsichtsstrukturen, sagte Julian Jaursch, Projektleiter im Bereich „Stärkung der digitalen Öffentlichkeit“ bei der Stiftung Neue Verantwortung (SNV). „Das mag weniger spektakulär als das Eröffnen eines Verfahrens gegen eine große Plattform sein, aber ob der Aufbau des Behördennetzwerks klappt, ist für die Plattformnutzenden eine wichtige Frage“, sagte Jaursch SZ Dossier.

Die Kommission habe sich direkt am Montag nach vollständigem Wirksamwerden des DSA mit den nationalen Digital Services Coordinators getroffen. „Auch noch nicht formal designierte wie der deutsche waren als Beobachter dabei.“ Damit ist die Bundesnetzagentur gemeint. Einige Stellen wie die in Irland hätten unterdessen bereits Beschwerdemöglichkeiten freigeschaltet und Erläuterungen veröffentlicht.