Sondersitzungen zum Abhörskandal

Der Beginn der Sitzungswoche stand ganz im Zeichen des Abhörskandals der Bundeswehr. Sowohl das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) als auch der Verteidigungsausschuss hielten eine Sondersitzung zum Thema ab. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich nach der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses vor führende Offiziere der Luftwaffe gestellt. Zugleich bestätigte er am Montag auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass auch Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz selbst als zweiter von insgesamt vier Teilnehmern über eine nicht sichere Leitung zugeschaltet war.

Robuster werden: Für den PKGr sagten der Vorsitzende Konstantin von Notz (Grüne) und Alexander Hoffmann (CDU) in einer Pressemeldung, dass das Gremium in der Vergangenheit mehrfach auf russische Spionage- und Desinformationsaktionen und die damit verbundenen Gefahren aufmerksam gemacht habe und von der Bundesregierung erwarte, den zahlreichen Sachverhalten, die ebenfalls in diese Richtung deuten, proaktiv und entschlossen nachzugehen – auch um Muster zu erkennen. „Der Informationskrieg von russischer Seite gegen Europa, die Nato und Deutschland wird an Massivität und Boshaftigkeit eher zunehmen. Das Gremium ist mit dem Bundesminister der Verteidigung einer Meinung, dass sich Deutschland zukünftig deutlich robuster, resilienter und wehrhafter aufstellen muss.“