Patrick Breyer: „Digitaler Freiheitskampf“ wird fortgesetzt

Die Piratenpartei gründete sich um die Themen Netzpolitik, Datenschutz und digitale Urheberrechte. Sie gehört nicht zu den Gewinnerinnen bei der Europawahl, was deren Abgeordneter Patrick Breyer schnell auf X beklagte, nachdem die Ergebnisse öffentlich wurden. Es sei „ein Desaster für unsere digitalen Rechte“, verkündete er dort. Diesen Tonfall ist man von Breyer gewohnt, der in den vergangenen Monaten nicht nur, aber besonders durch seine Opposition zur geplanten Chatkontrolle auf sich aufmerksam gemacht hat (SZ Dossier berichtete).

Warum das schlechte Abschneiden? Derzeit laufe schon die Befragung und Analyse zum Ergebnis, sagte Breyer meinem Kollegen Laurenz Gehrke. Zu den genannten Gründen gehöre auch der Umstand, dass er selbst aus privaten Gründen nicht wieder antreten konnte, sowie „die mangelnde Sichtbarkeit der Piratenpartei“. Während seiner fünf Jahre als Europaabgeordneter habe er die Medien „nicht oft für die Herausforderungen unserer digitalen Ära interessieren können“, behauptete Breyer.