von Fabian Löhe
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:
Die Online-Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf bekommt eine neue Zielscheibe: Auch die zweite Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Ann-Katrin Kaufhold, wird inzwischen massiv in rechten Netzwerken attackiert. Das zeigt ein aktuelles Monitoring der Berliner Politikberatungsagentur Polisphere von mehr als 100.000 Posts auf X. Die Reichweite ist demnach zwar noch geringer als bei Brosius-Gersdorf, hat aber in den letzten Tagen an Dynamik gewonnen. „Kaufhold wird in den rechten bis rechtspopulistischen Netzwerken als die ‚Gefährlichere‘ von beiden gezeichnet, die man ‚nicht vergessen sollte‘“, schreibt Polisphere-Geschäftsführer Philipp Sälhoff auf LinkedIn.
Das ist der Hintergrund: Kaufhold ist für den Platz im zweiten Senat nominiert, der unter anderem für Parteiverbotsverfahren zuständig ist. In verschwörungsideologischen Foren wird sie deshalb als mögliche Befürworterin eines AfD-Verbots inszeniert – Teil eines angeblich geplanten „Staatsstreichs“ durch rot-grüne Richterinnen. Die Analysen von Polisphere zeigen, dass der Fokus der Desinformationsnarrative sich zuletzt hin zur AfD-Verbotsdebatte verschoben hat.
Im Unterschied zur FBG-Kampagne ist die Mobilisierung gegen Kaufhold wohl nicht als orchestriert zu bewerten. Zwar gebe es einzelne Aufrufe, sich „nun AKK vorzunehmen“, heißt es bei Polisphere, ein signifikanter Anstieg oder gar konzertierte Aktionen seien bislang nicht erkennbar. Trotzdem sieht das Expertenteam des Thinktanks ein größeres Muster. „Ein Kulturkampf nach Vorbild des US Supreme Court wird gezielt inszeniert, um das Vertrauen in das Verfassungsgericht zu untergraben und politische Polarisierung zu verstärken“, schreibt Sälhoff.