Kampf gegen Monopolbildung (nicht nur) im KI-Bereich

Die zivilgesellschaftliche Organisation Algorithmwatch hat gemeinsam mit einem Bündnis anderer Organisationen ein Manifest veröffentlicht, das die Entscheidungsträger der EU-Institutionen dazu aufruft, Politik gegen Monopolisierung im KI-Bereich zu machen. Der Aufruf steht unter dem Motto „Rebalancing Europe“, und will nach eigenen Angaben eine neue Wirtschaftspolitik anstoßen, um Monopolmacht zu bekämpfen.

Richtige Richtung: Ein gewisser Wandel sei schon eingeleitet worden, gesteht das Manifest: „Sowohl das Europäische Parlament als auch die Kommission haben damit begonnen, den Monopolmissbrauch durch Unternehmen, die den digitalen Markt und den öffentlichen Raum beherrschen, zu bekämpfen, vor allem durch den bahnbrechenden Digital Markets Act“, heißt es etwa in dem gestern veröffentlichten Text. EU-Initiativen zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Lieferketten und der industriellen Kapazitäten, darunter der Chips Act, versprächen zudem, die Abhängigkeit Europas von den Engpässen in der Produktion zu verringern.