Dateninventur bei der Polizei
Von Selina Bettendorf, Matthias Punz, Miriam Dahlinger und Laurenz Gehrke
Meldung
eID: Was will die Union?
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Nicht nur aus verschiedenen Branchen, sondern auch aus der Opposition hagelt es seit Wochen Kritik an der Ampel-Regierung, was den Bereich elektronische Identitäten (eID) betrifft. Einer der umtriebigsten Kritiker ist Markus Reichel, zuständiger Berichterstatter für das Thema in der CDU-Fraktion. Doch was will die Union eigentlich?
Zentralisierung: Das Thema müsse wieder zur „Chefsache“ werden, sagte Reichel SZ Dossier, wie es unter Angela Merkel schon einmal der Fall gewesen sei, als sie sich ab Ende 2020 federführend um den Bereich kümmern wollte. Dass das alles retrospektiv ebenfalls nicht sonderlich erfolgreich war, sieht zwar auch Reichel, der damals noch kein Bundestagsabgeordneter war, heute seien die Verantwortlichkeiten aber „extrem zersplittert“. „An dem Thema arbeiten zehn Vollzeitäquivalente in fünf Ministerien“, sagte er. „Das kann nicht funktionieren.“
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Cornelia Schwarzmüller
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