DMA: Richtige Richtung, nicht weit genug?

Seit letzter Woche gilt der DMA und wird nicht nur von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton stolz gefeiert. Aber wird jetzt alles gut? „Ich finde den Digital Markets Act ziemlich spannend, bin aber nicht so wirklich optimistisch, dass das eine durchschlagende Wirkung haben wird“, sagte Stefan Mey, Autor des Buchs „Der Kampf um das Internet“, SZ Dossier. Denn seit sechs Jahren gebe es auch die DSGVO, deren Ziel gewesen sei, die großen IT-Konzerne aus den USA einzuhegen und zu europäischen Datenschutzprinzipien zu verpflichten. „Heute merkt man aber, dass von diesen Prinzipien nicht viel übrig ist.“

Datenschutz nicht überall gleich wichtig: Ein Konstruktionsfehler sei, dass Datenschutzrecht auf nationaler Ebene verfolgt werde. „Datenschutzaktivisten sagen da gern, dass zum Beispiel Irlands volkswirtschaftliches Modell aber zeigt, wo die Grenzen dieses Ansatzes liegen: Niedrige Steuersätze für Unternehmen und eine sehr inaktive Datenschutzbehörde sorgen dort für angenehme Bedingungen für große Tech-Unternehmen“, sagte Mey.