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Digitalwende-Briefing

P20: Wie steht es um die Polizei-Digitalisierung?

Lesedauer: 16 Min.

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Selina Bettendorf

Redakteurin

Mit Laurenz Gehrke

Guten Morgen! Herzogin Meghan findet, dass im digitalen Raum die Menschlichkeit verloren gegangen sei. Besonders krass habe sie das in ihren Schwangerschaften erlebt, sagte sie auf einem Panel in Texas. Lange habe sie sich den Kopf darüber zerbrochen, warum Menschen derartig hasserfüllt sein könnten, inzwischen halte sie sich von den sozialen Medien weitestgehend fern.

Einen anderen Umgang mit Social Media wählt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Wie SZ-Kollegin Angelika Slavik neulich berichtete, plant er als erstes Regierungsmitglied in Deutschland künftig die umstrittene Videoplattform Tiktok zu bespielen. Selfies kennt man von dem Minister ja schon, aber ob man ihn bald tiktoktypisch tanzen sieht? Das Wochenende jedenfalls verbrachte er erst einmal beim Tischtennisspielen. „Zum Aggressions-Abbau“, wie er auf X schrieb.

Kommende Woche blickt der Minister vermutlich nach Brüssel. In den EU-Trilogverhandlungen geht es auch darum, ob seine Pläne für die elektronische Patientenakte für alle in ihrer geplanten Form kommen können (dazu unten mehr). In Sachen E-Health haben wir noch einen Lesetipp: Im SZ-Interview erklärt der Präsident der Bayerischen Akademie der Wissenschaften, Markus Schwaiger, warum er beim Einsatz von KI auch mit Tech-Konzernen wie Google zusammenarbeiten würde.

Aber auch in anderen Bereichen ist digitalpolitisch diese Woche einiges los. Im Bundestag kommt gleich zu Beginn der Sitzungswoche der Verteidigungsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. Grund dafür gibt’s auch aus digitaler Sicht genug. Dabei, und das ist eine gute Nachricht an dieser Stelle, sind die IT-Sicherheitsvorkehrungen bisher ausreichend. Nur hilft das nicht, wenn mindestens ein Beteiligter sie nicht einhält und sich unverschlüsselt von einem Handy aus einwählt, um dann über sicherheitssensible Themen zu plaudern. In der Sitzung heute jedenfalls warten die Abgeordneten darauf, was ihnen die Bundesregierung zum Abhörfall berichtet. Wir bleiben dran!

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