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Digitalprojekte: Bundesregierung droht zu scheitern

Die Bundesregierung hat laut Branchenverband Bitkom erst 60 von 334 Digitalprojekte dieser Legislaturperiode umgesetzt, 22 davon im zweiten Halbjahr 2023. Das geht aus dem „Monitor Digitalpolitik“ hervor, den der Branchenverband entwickelt hat. Jedes siebte Digitalvorhaben sei demnach noch nicht einmal gestartet worden.

Baustellen gibt es viele: Die Regierung habe zwar am Ende des Jahres etwas Tempo aufgenommen, so wurden 17 Vorhaben erst im vierten Quartal über die Ziellinie gebracht, sagte Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst. Aber: „Viele zentrale Vorhaben sind von Abschluss oder Umsetzung weit entfernt, dazu gehören insbesondere der Digitalpakt 2.0 für Deutschlands Schulen, die Digitalisierung der Verwaltung und auch Projekte wie der digitale Führerschein.“

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