Digitalpolitische Bilanz: Zwei Jahre Ampel

„In den letzten zwei Jahren sind die Weichen für viele Beschleunigungen gestellt worden“, sagte der Bundestagsabgeordnete Johannes Schätzl (SPD) SZ Dossier, der Mitglied im Digitalausschuss ist. „Auch beim Ausbau der digitalen Infrastruktur werden wir beschleunigte Verfahren und daher große Fortschritte sehen“, prophezeite Schätzl. Doch aus wirtschaftspolitischer Sicht brauche es ein stabiles Umfeld „und die Umsetzung der Strategien für mehr Fachkräfte.“ Der Mangel an Fachkräften ist der Ampelkoalition nicht neu, denn er zieht sich inzwischen quer durch praktisch alle Bereiche der Volkswirtschaft und verlangt nach politischen Lösungen.

Etwas Eigenlob: Die Politik der Ampel zur Mitte ihrer Legislaturperiode ist heute Thema auf der Veranstaltung „Wo steht die Digital- und Wirtschaftspolitik?“ der Basecamp-Plattform von Telefónica, auf der auch Schätzl spricht. „In den vergangenen zwei Jahren hat Deutschland bedeutende Fortschritte in der Digitalpolitik verzeichnet, die uns unserem Ziel, eine führende digitale Nation zu werden, nähergebracht haben“, sagte Carina Konrad, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP, die auch mit von der Partie ist. Dabei lobte sie besonders die Einführung der Gigabitstrategie und entsprechende Fördermaßnahmen für den Glasfaserausbau.