Digital Services Act: Milliarden Daten zu Hass und Gewalt

Seit September 2023 haben sich in einer Datenbank der Europäischen Kommission über vier Milliarden Daten angesammelt. Der Inhalt: Meldungen von Online-Plattformen wie Tiktok, Instagram und X, die zeigen sollen, wie sie mit Inhalten umgehen, die gegen ihre Richtlinien oder das Gesetz verstoßen. Recherchen unserer Kolleginnen und Kollegen von der Süddeutschen Zeitung und des NDR zeigen, wie groß schon heute die Mengen an schädlichen Inhalten sind, die täglich in sozialen Medien hochgeladen werden. Sie zeigen aber auch, dass die Prozesse hinter den Moderationsentscheidungen nach wie vor undurchsichtig bleiben.

Der Hintergrund der Transparenzdatenbank ist der Digital Services Act. Das von der EU verabschiedete Gesetzespaket soll das Internet zu einem sichereren Ort für Nutzerinnen und Nutzer machen, indem es Plattformen stärker unter Druck setzt, schärfer gegen Hass und Hetze vorzugehen. Das Prinzip: Was in der Offline-Welt als illegal gilt, sollte auch in der Online-Welt so behandelt werden. Der DSA verpflichtet Anbieter digitaler Dienste dazu, problematische Inhalte schneller zu überprüfen und zu moderieren und ihre Entscheidung in einer öffentlich zugänglichen Transparenzdatenbank nachvollziehbar offenzulegen. Experten sehen darin einen Meilenstein auf dem Weg zur Durchsetzung der Rechenschaftspflicht für Online-Plattformen. Und als eine Fundgrube für Erkenntnisse, da zum ersten Mal der Öffentlichkeit ermöglicht wird, die Moderationsarbeit von Plattformen zu verfolgen, vergleichen und hinterfragen.