Polizei: Streit um Palantir geht in die nächste Runde
Von Miriam Dahlinger, Selina Bettendorf, Matthias Punz und Gabriel Rinaldi
Meldung
Der neue Krieg: Was die Bundesregierung gegen Desinformation tut
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Heute lädt der Verfassungsschutz zum Symposium, um über Auswirkungen internationaler Krisen auf die Sicherheitslage in Deutschland zu diskutieren. Der Verfassungsschutz beschäftigt sich immer eingehender mit ausländischen Akteuren – weil sie im Inland durch Desinformation versuchen, die Bundesrepublik zu destabilisieren. Meine Kolleginnen Valerie Höhne und Selina Bettendorf berichten.
Was tut die Bundesregierung? Desinformation ist ein Querschnittsthema: Mit der AG Hybrid wurde eine gemeinsame Arbeitsgruppe von Auswärtigem Amt, Kanzleramt, Bundespresseamt, Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst geschaffen, die alle zwei Wochen unter der Leitung des Bundesinnenministeriums zusammenkommt und sich über hybride Bedrohungen austauscht (SZ Dossier berichtete).
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Cornelia Schwarzmüller
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