Webex-Kritik: BSI verteidigt sich vor Abgeordneten
Von Selina Bettendorf, Laurenz Gehrke, Bastian Mühling und Matthias Punz
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Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Von Selina Bettendorf, Laurenz Gehrke, Bastian Mühling und Matthias Punz
Ulrich Kelber (SPD), der Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) wird seinen Posten zwar kommenden Monat an Louisa Specht-Riemenschneider abgeben, nutzt aber offenbar die Wochen bis dahin, um den Datenschutz in Europa in seinem Sinne voranzutreiben. So hat er gestern mit seinem britischen Amtskollegen, dem Information Commissioner des Vereinigten Königreichs (ICO), John Edwards, bei einem Treffen in Venedig die Kooperation ihrer Ämter bekräftigt. Dazu unterzeichneten sie eine gemeinsame Absichtserklärung, wie Kelbers Behörde verkündete.
In guten wie in Brexit-Zeiten: „Auch wenn wir nicht mehr regelmäßig in Brüssel zusammenkommen, sind die guten Beziehungen zwischen ICO und BfDI wichtig für den internationalen Datenschutz“, sagte Kelber laut Mitteilung. Das sehe man in Gremien wie den G7 oder der Global Privacy Assembly. So habe die ICO in der Internationalen Arbeitsgruppe für Datenschutz in der Technologie „mit ihrem Blick in die Zukunft, dem Future Foresight, eine Arbeitsweise vorgeführt, die der BfDI aufgegriffen hat und die wir nun gemeinsam weiterführen“, sagte Kelber, und pries das Beispiel als konkreten Beweis für den Wert der britisch-europäischen Zusammenarbeit im Datenschutz.
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Cornelia Schwarzmüller
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