Gesundheitsdigitalisierung zwischen Wunsch und Wirklichkeit
Von Laurenz Gehrke, Matthias Punz, Miriam Dahlinger, Selina Bettendorf und Valerie Höhne
Meldung
Cybercrime Konvention: Weiter schwierige Verhandlungen
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Es wird weiter intensiv über die Cybercrime Convention der Vereinten Nationen verhandelt. Wie meine Kollegin Selina Bettendorf in Erfahrung bringen konnte, will sich die Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit in Strafsachen (Copen) des Europäischen Rats heute mit dem Thema befassen. Zudem finden in Wien kommende Woche auf UN-Ebene informelle Gespräche statt. Im September soll das Regelwerk dann final beschlossen werden.
Worum geht es? Es soll das erste rechtsverbindliche Cybercrime-Abkommen der Vereinten Nationen werden: Ein Abkommen, das weltweite Standards gegen Netzkriminalität schaffen soll. Kriminalität im Internet kennt schließlich keine Landesgrenzen. Im Sommer soll eine Sonderverhandlungsrunde stattfinden, mit dem Ziel einer Abstimmung der Konvention bei der UN-Generalversammlung im September.
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Cornelia Schwarzmüller
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