Telko-Zorn auf die Telekom
Von Matthias Punz, Selina Bettendorf, Miriam Dahlinger, Laurenz Gehrke und Gabriel Rinaldi
Meldung
Cyber: Grundgesetzänderungen auf dem Weg
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Themen, die seit Jahren in der Cyberwelt diskutiert werden, sind jetzt endlich auf dem Weg. Wie SZ Dossier erfuhr, sind nun mehrere Vorschläge des Bundesinnenministerium (BMI) zu Grundgesetzänderungen in Ressortabstimmung. Zwei aktuelle Gesetzesentwürfe sind für Cybersicherheit besonders relevant.
Die „Hackback“-Diskussion: Ein Entwurf zu aktiver Cyberabwehr – früher wurde in dem Zuge auch von „Hackbacks“ gesprochen – liegt bereits vor. Gerade auf Bundesebene gebe es dort sehr viel Willen, weiterzukommen, sagt man in Ministeriumskreisen. Und auch die Länder seien bei diesem Thema nicht ganz so abgeneigt wie bei der zweiten Grundgesetzänderung zur BSI-Zentralstelle.
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Cornelia Schwarzmüller
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