Telko-Zorn auf die Telekom
Von Matthias Punz, Selina Bettendorf, Miriam Dahlinger, Laurenz Gehrke und Gabriel Rinaldi
Meldung
Beschäftigtendatenschutz soll überarbeitet werden
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und das Bundesministerium des Inneren und für Heimat (BMI) haben bereits im April vergangenen Jahres ein Eckpunktepapier zur Überarbeitung des Beschäftigtendatenschutzes erstellt. Der Grund: Es gibt aktuell kein spezielles Gesetz zum Schutz von Beschäftigtendaten, entsprechende Bestimmungen sind über verschiedene Gesetze verteilt. Doch ein Referentenentwurf liegt noch immer nicht vor.
Rechtsgrundlage fehlt: Der jüngste „bidt Impuls“ des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation der Bayerischen Akademie der Wissenschaften, der SZ Dossier exklusiv vorliegt, kritisiert, dass eine klare rechtliche Grundlage fehlt. Der aktuelle Stand sei nicht mehr zeitgemäß. Anhand empirischer Erkenntnisse beschreiben die Autorin Mena Teebken und der Autor Thomas Hess die wichtigsten Herausforderungen und Verbesserungsempfehlungen.
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Cornelia Schwarzmüller
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