Von „Machtkämpfen“ und „schwierigen Personalentscheidungen“ in der SPD war am Wochenende die Rede. Heute will Parteichef Lars Klingbeil die Namen der künftigen Ministerinnen und Minister aus den Reihen der SPD benennen. Es muss heftig gerungen worden sein in der Partei, und es wird ein paar Verlierer geben im Rennen um die begehrten Posten am Kabinettstisch.
Was wir wissen: Außer Klingbeil, der Vizekanzler und Finanzminister werden soll, gilt bislang nur Verteidigungsminister Boris Pistorius als gesetzt. Ein Genosse hat am Wochenende selbst angekündigt, dass er nicht mehr dabei ist: Noch-Arbeitsminister Hubertus Heil sieht nicht genug Rückhalt für sich in der Parteispitze und verzichtet deshalb auf eine Bewerbung um den mächtigen Posten des SPD-Fraktionsvorsitzes. Heil macht damit den Weg frei für Matthias Miersch, der momentan noch Generalsekretär ist und nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur für das Amt gesetzt ist.
Eine Frau für ein großes Haus: Die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas könnte Arbeitsministerin werden, auch das scheint gewiss zu sein. Sie wäre damit Chefin eines der für die SPD wichtigsten Häuser, das einen Löwenanteil des Haushalts zu verantworten hat. Gerade beim Thema Arbeit gab es aus der SPD-Basis viel Kritik an den Plänen der schwarz-roten Koalition, beispielsweise bei der Anpassung der Wochenarbeitszeit und der Debatte um den Mindestlohn. Bas könnte in dem Amt versuchen, den Kern der SPD wieder stärker herauszuarbeiten.
Verliererin Esken: Am Sonntagabend häuften sich Berichte darüber, dass für Umweltschutz und Klima der bisherige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, als Minister im Gespräch sei. Neue Bauministerin soll die bisherige Vizefraktionschefin Verena Hubertz werden, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters mit dem Verweis auf Parteiinsider. Immer deutlicher zeichnet sich ab, dass die bisherige Co-Parteivorsitzende Saskia Esken bei der ganzen Rochade leer ausgehen wird.
Wieder nix gelernt: Im Bericht aus Berlin sagte die Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach, das Thema Saskia Esken sei ein schwelendes Problem, „schon seit Wochen“. Sie sei verwundert, dass die SPD aus den Erfahrungen der Vergangenheit nicht gelernt habe, Debatten um die Parteiführung gut zu führen, stattdessen habe die Partei sie lange laufen lassen.