von Tim Frehler, Peter Ehrlich und Gabriel Rinaldi
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:
Es hatte sich abgezeichnet: Hubertus Heil wird der nächsten Bundesregierung mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht angehören. Seinen Abschied als Arbeits- und Sozialminister kündigte er gestern (mehr als deutlich) selbst an.
Der Proporz: Er sei gerne Arbeitsminister gewesen, er sei das auch noch bis nächste Woche. „Aber es ist in Ordnung, dass wir nicht die gesamte Regierung mit niedersächsischen Männern aus der SPD besetzen können“, sagte er der Sendung „Newstime“ von Pro7, Sat.1 und Kabel Eins am Rande einer DGB-Veranstaltung in Peine. Er gehe mit einer gewissen Wehmut, aber nicht mit Traurigkeit, sondern mit großer Dankbarkeit. „Und ich werde weiter meinen Job tun, nämlich in der SPD-Bundestagsfraktion als Abgeordneter.“
Personalpuzzle: Heil gilt immer wieder als Kandidat für den Fraktionsvorsitz. Lars Klingbeils Favorit für den Job soll allerdings Matthias Miersch sein, berichtet Table Briefings. Und momentan scheint es so, als folgten die Dinge in der SPD ohnehin Klingbeils Drehbuch. Die einzige Personalie, die bei den Sozialdemokraten bislang feststeht, ist: Klingbeil wird Finanzminister und Vizekanzler. Das Präsidium hat sich am Mittwoch einstimmig für ihn ausgesprochen, berichten Vivien Timmler und Georg Ismar in der SZ. Außerdem soll er bis Montag die Aufstellung der sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister übernehmen, auch darauf soll sich das Präsidium verständigt haben. Interessant ist dabei, wer sich also nicht um diese Personalien kümmern darf: Saskia Esken. Die ist ja immerhin auch Parteivorsitzende.
Nicht in die Karten schauen lassen: Bärbel Bas hält sich derweil bedeckt, was ihre Ambitionen angeht. Sie wird für diverse Ämter gehandelt: Parteivorsitz, Fraktionsvorsitz, Arbeitsministerin. Der Wunsch aus der Partei nach ihr an der Spitze sei ihr nicht verborgen geblieben, sagte Bas dem Tagesspiegel. Auch den Ruf nach ihr als Arbeitsministerin habe sie gehört. Selbstredend verwies sie aber auf den kommenden Montag, wenn die SPD ihre Personalien bekanntgeben will. Und der Koalitionsvertrag unterschrieben wird.