Wer mit Merz ins Kanzleramt einzieht

Friedrich Merz wird so manchen Vertrauten mit ins Kanzleramt nehmen. Da ist zuallererst Thorsten Frei, aktueller PGF der Unionsfraktion, der Chef des Bundeskanzleramts wird. „Das Kerngeschäft eines ChefBK ist, dafür zu sorgen, dass eine Regierung geschmeidig und gut arbeitet“, sagte Frei gestern. In seinem Haus werde es die eine oder andere „organisatorische Umsteuerung“ geben, um das Ganze im Organigramm etwas flüssiger und passender zu machen.

Frei stellte aber klar:Die Koordinierung der Ressorts wird Chefsache. „Es wird einen Staatssekretär geben, aber das ist die Aufgabe des ChefBK, das kann man nicht delegieren“, sagte er SZ Dossier. Heißt: Er versteht die Rolle wie sein SPD-Vorgänger Wolfgang Schmidt, der direkt mit den koordinierenden Staatssekretären der anderen Koalitionspartner verhandelte. Kurzer Blick in die Unionsfraktion: Als neuen PGF und Frei-Nachfolger wünscht sich der designierte Fraktionschef Jens Spahn den baden-württembergischen Abgeordneten Steffen Bilger, wie der Tagesspiegel berichtet.

Die Schlüsselfiguren im Kanzleramt sickerten bereits durch. Büroleiter von Merz wird sein bisheriger Stabschef in der Fraktion: Jacob Schrot. Zugleich wird die Stabsstelle für den neuen Nationalen Sicherheitsrat in seine Verantwortung fallen. Der bisherige Fraktionsdirektor Jörg Semmler wird Staatssekretär im Kanzleramt. Er soll sich vor allem um Personalfragen kümmern und ein Bindeglied zum neuen Digitalministerium sein. Semmler war unter anderem bereits in der Europäischen Kommission tätig und im Innenministerium. Die FAZ berichtete zuerst über die neuen Köpfe.

Die Merz Boys: Außenpolitischer Berater wird demnach der Politische Direktor im Auswärtigen Amt Günter Sautter, ein erfahrener Diplomat. Levin Holle wird wirtschaftspolitischer Berater, zuletzt war er Finanzvorstand der Deutschen Bahn, vorher ein enger Mitarbeiter von Wolfgang Schäuble im Finanzministerium. Die europapolitische Abteilung wird künftig der Diplomat Michael Clauß leiten und damit auch bei EU-Gipfeln im Hintergrund wirken. Die Innenpolitik wird künftig von Christian Diehr geführt, der bislang im Finanzministerium arbeitete. BND-Vizepräsident Philipp Wolff wird die Koordinierung der Nachrichtendienste verantworten. Noch offen sind die zwei Abteilungsleiter für Arbeits-, Sozial- und Gesellschaftspolitik sowie Grundsatzfragen und politische Planung.

Neuer Regierungssprecher: Dafür steht fest, wer das Bundespresseamt (BPA) leiten soll. Am Abend teilte die SZ mit, dass ihr langjähriger Ressortleiter Stefan Kornelius Regierungssprecher wird. Kornelius war seit 1991 bei der SZ, zuerst als Korrespondent in Bonn, während der Präsidentschaft von Bill Clinton in Washington und anschließend als stellvertretender Büroleiter in Berlin. Im Jahr 2000 übernahm er die Leitung des Ressorts Außenpolitik, seit 2021 war er Ressortleiter Politik. Für die CSU soll der bisherige Sprecher der CSU-Abgeordneten Sebastian Hille ins BPA ziehen, wie Table Briefings zuerst berichtete.