Machtkampf im BSW, nächste Runde

Steffen Schütz will auf dem Landesparteitag des BSW am Samstag in Gera nicht erneut für das Amt des Landesvorsitzenden kandidieren. Das gab er gestern bei einer Pressekonferenz in Erfurt bekannt. Stattdessen stellten Schütz und Co-Landeschefin Katja Wolf Gernot Süßmuth vor. Der Musiker ist erster Konzertmeister der Staatskapelle Weimar. Parteiintern wichtiger aber ist: Süßmuth ist nicht Teil der Landesregierung, sitzt auch nicht im Landtag, geht also als Mann der Basis durch.

Russland oder regieren: Süßmuths Kandidatur ist ein Kompromissvorschlag im Streit zwischen der Landesspitze in Thüringen und der Parteiführung des BSW im Bund. Aktuell entzündet er sich an der Frage, wer den Landesverband führen soll; es ging auch schon mal um Thüringer Außenpolitik.

Inhabergeführte Partei: Wolf und Schütz wollten sich ursprünglich gemeinsam zur Wiederwahl als Landesvorsitzende stellen. Dagegen gab es Widerstand, auch von der Bundesebene um Sahra Wagenknecht und Generalsekretär Christian Leye. Letzterer sprach sich offen für die Gegenkandidatur der Landtagsabgeordneten Anke Wirsing und ihres Mitstreiters Matthias Bickel aus. Die Bundesebene pocht auf eine Trennung von Partei- und Regierungsamt. Wolf und Schütz sind als Minister Teil der Landesregierung.

Offene Feldschlacht: Dass Schütz nun zurückzieht, ist also weniger ein Verzicht aus freien Stücken, sondern quasi ein letztes Angebot an die Bundesspitze. Schütz sparte nicht mit Vorwürfen in Richtung Berlin. Dass man sich im BSW von vermeintlich Andersdenkenden „elegant entledigen möchte“, sei für ihn „völlig inakzeptabel und unwürdig“.

Wolf zieht durch: Sie hält an ihrer Bewerbung fest. Sie gehe „demütig“ in den Parteitag. „Aber in der Überzeugung, dass ich der Partei und ihren Mitgliedern ein Angebot machen will.“ Dieses Angebot sei geprägt von der Überzeugung, dass es in der Landesregierung eine starke Stimme des BSW und für Thüringen brauche, sagte Wolf gestern im Gespräch mit SZ Dossier.

Auf Augenhöhe in Erfurt: Wolf will in der Landesregierung weiter auf Augenhöhe agieren können. Dafür sei es ja nicht unerheblich, in welcher Position man sich gegenübertrete. „Daher wäre ich gerne Parteivorsitzende, so wie es etwa der Ministerpräsident von der CDU auch ist“, sagte sie. Diese Augenhöhe sei aber kein Selbstzweck, sie sei wichtig, „um BSW-Positionen in der Regierung stark zu machen. Für die Menschen, die viel zu lange vernachlässigt wurden.“

Wagenknechts Risiko: Der Streit, der zwischen Berlin und Erfurt tobt, kann für beide Seiten zum Verhängnis werden. Wagenknecht und die Bundesebene haben sich so weit eingemischt, dass es für sie unweigerlich eine Niederlage darstellt, wenn Katja Wolf Landesvorsitzende bleibt.

Wackelt die Landesregierung? Für Wolf wiederum stellt sich die Frage, mit welchem Rückhalt aus der eigenen Partei sie als Ministerin noch rechnen kann, wenn die ihr am Samstag die Gefolgschaft verwehrt. Auf die Frage, ob sie die Koalition in Thüringen mittel- oder langfristig gefährdet sehe, wenn sie nicht gewählt werde, sagte Wolf: Sie wolle nicht ausschließen, dass sich eine Eigendynamik entwickele. Insbesondere eine, die durch einen Markenkern des BSW definiert werde und man daher möglicherweise nicht nur Thüringer Interessen im Blick habe, sondern zu einer anderen Abwägung in Fragen der Landesregierung kommt.