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Meldung

Ungeahnte Kräfte bei den Grünen

Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:

Die Grünen haben in den vergangenen zehn Jahren das deutsche Parteiensystem aufgebohrt, vor der Bundestagswahl 2021 lagen ihre Umfragewerte über 25 Prozent – noch vor Union und SPD. Seither aber geht es bergab, bei der jüngsten Bundestagswahl holten sie nur noch 11,6 Prozent. Im Bundestag haben die Grünen nicht nur 33 von 118 Sitzen verloren, sondern mit den Regierungsämtern auch Posten, Einfluss und Macht.

Es wäre also eigentlich Zeit für eine kritische Analyse. Doch seit die Grünen Union und SPD in den Verhandlungen zur Schuldenbremsen-Reform vergangene Woche vor sich hertrieben, seit sie es auf den letzten Metern der Legislatur geschafft haben, die Klimaneutralität wohl doch noch im Grundgesetz zu verankern und obendrein viele Milliarden für den Klimaschutz aushandelten – seitdem hat sich die Stimmung in der Partei gedreht. Die Grünen sind in diesen Tagen kaum wiederzuerkennen.

In der Partei wird gerade die Macht neu verteilt. Der Rückzug von Annalena Baerbock und Robert Habeck aus der ersten Parteireihe haben beim Spitzenpersonal ein Loch gerissen. Der Streit mit Merz aber schälte in den vergangenen Tagen heraus, wo ein neues Kraftzentrum der Grünen liegen wird: Nach ihrer starken Rede am vergangenen Donnerstag im Plenum ist Katharina Dröge zusammen mit Britta Haßelmann endgültig als Spitzenduo in der Fraktion gesetzt.

Das Stimmungshoch könnte jedoch schon bald abflauen. Denn es sind harte Personalentscheidungen zu treffen; der Ansturm auf die rar geworden Posten ist groß. Neben der Amtsinhaberin Katrin Göring-Eckardt will etwa auch Omid Nouripour bei der Wahl der Fraktion für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten antreten. Beide haben Bewerbungsschreiben eingereicht. Eine Kampfkandidatur in der Fraktion um solche Posten hatte es lange nicht gegeben. Mehr in der SZ von Markus Balser und Vivien Timmler.